Die Grundsätze der Gleichheit und der Nichtdiskriminierung, eine rechtsvergleichende Perspektive - Schweiz

19-10-2020

Dieses Dokument ist Teil einer Reihe von Studien, mit denen die Grundsätze der Gleichheit und der Nichtdiskriminierung in verschiedenen Staaten aus rechtsvergleichender Sicht dargestellt werden sollen. Nach einer Erklärung der einschlägigen Rechtsvorschriften und Rechtsprechung werden der Inhalt, die Grenzen und die mögliche Entwicklung dieser Grundsätze analysiert. Die vorliegende Studie hat den Fall der Schweiz zum Gegenstand. Die Schweiz verankert die Rechtsgleichheit und die Nichtdiskriminierung in der Bundesverfassung sowie in mehreren Spezialgesetzen, die sich ihrerseits auf bestimmte Diskriminierungsgründe und Rechtsbereiche beschränken. Diese werden hier dargestellt, bevor in einem dritten Teil die reichhaltige Rechtsprechung des Schweizer Bundesgerichts wiedergegeben wird. Abschliessend wird der Rechtsrahmen kritisch analysiert, es wird auf bestehende Lücken sowie auf derzeitige und künftige Reformen hingewiesen.

Dieses Dokument ist Teil einer Reihe von Studien, mit denen die Grundsätze der Gleichheit und der Nichtdiskriminierung in verschiedenen Staaten aus rechtsvergleichender Sicht dargestellt werden sollen. Nach einer Erklärung der einschlägigen Rechtsvorschriften und Rechtsprechung werden der Inhalt, die Grenzen und die mögliche Entwicklung dieser Grundsätze analysiert. Die vorliegende Studie hat den Fall der Schweiz zum Gegenstand. Die Schweiz verankert die Rechtsgleichheit und die Nichtdiskriminierung in der Bundesverfassung sowie in mehreren Spezialgesetzen, die sich ihrerseits auf bestimmte Diskriminierungsgründe und Rechtsbereiche beschränken. Diese werden hier dargestellt, bevor in einem dritten Teil die reichhaltige Rechtsprechung des Schweizer Bundesgerichts wiedergegeben wird. Abschliessend wird der Rechtsrahmen kritisch analysiert, es wird auf bestehende Lücken sowie auf derzeitige und künftige Reformen hingewiesen.

Zunanji avtor

Dr. Nula FREI, Universität Freiburg