Digitaler Binnenmarkt: Die digitale Revolution für Europa nutzen

E-Commerce öffnet Firmen neue Märkte und Kunden eine bessere Auswahl. Doch unterschiedliche nationale Regelungen bei Mehrwertsteuer und Verbraucherschutz behindern das Wachstum der Branche. Am 11. Dezember verabschiedete das EU-Parlament einen Bericht des spanischen Christdemokraten Pablo Arias Echeverría, der Auswege aufzeigt.

Neben nationalen Unterschieden behindert vor allem das fehlende Vertrauen europäischer Verbraucher in Online-Bezahlsysteme und in die Zustellung ihrer Waren die volle Enfaltung des europäischen Binnenmarktes.

Doch in Krisenzeiten ist ein zersplitterter EU-Binnenmarkt mit unterschiedlichen Gesetzen für 27 EU-Staaten ein kostspieliger Luxus, erklärt Pablo Arias Echeverría. Vor allem kleine und mittelständische Firmen würden unter Mehrkosten durch unterschiedliche Mehrwertsteuersätze oder Datenschutzauflagen leiden.

In seinem Bericht schlägt Echeverría daher vor:

- den Zugang von kleinen und mittelständischen Unternehmen zu moderner IT-Infrastruktur zu verbessern und ihre Mitarbeiter in der kommerziellen Nutzung des Internet zu schulen,

- bestehende Markthürden zu beseitigen und sowohl Bezahl- als auch Liefersysteme stärker auf den grenzübergreifenden Handel auszurichten. Auch Urheberrechte müssten an die Bedürfnisse eines digitalen Binnenmarktes angepasst werden.

- das Vertrauen der Verbraucher in den digitalen Binnenmarkt zu stärken: etwa durch ein europäisches Gütesiegel für E-Trading-Unternehmen, deren Online-Aktivitäten den EU-Regeln entsprechen

- bei Problemen auf alternative Modelle der Streitschlichtung zurückzugreifen und Streitschlichtung auch online anzubieten

- auf E-Books und andere digitale Kulturgüter nur eine reduzierte Mehrwertsteuer zu erheben, so dass diese ähnlich wie klassische (analoge) Inhalte und Kulturgüter behandelt werden.

Weitere Informationen

• EU-Parlament: Vollendung des digitalen Binnenmarkts
• Videoaufzeichnung der Debatte über den digitalen Binnenmarkt
• (wird auf einer neuen Registerkarte geöffnet) EU-Kommission: Digitaler Binnenmarkt (EN)