Fahrzeugkontrollen: Mehr Sicherheit auf Europas Straßen

Jedes Jahr sterben bis zu 2000 Menschen bei Verkehrsunfällen, ausgelöst durch Fahrzeuge mit technischen Mängeln. Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments stimmte daher am Donnerstag (30. Mai) über ein Gesetzespaket für mehr Straßensicherheit ab. Die Abgeordneten stimmten für neue Regelungen für die technische Überwachung von Fahrzeugen, Zulassungsdokumenten und Straßenkontrollen.

Jeden Tag sterben in Europa mehr als fünf Menschen bei Verkehrsunfällen, ausgelöst durch technische Mängel. Um das zu ändern, verabschiedete der Verkehrsauschuss drei Gesetze.

Regelmäßige technische Überprüfung

Ein Vorschlag bezieht sich auf die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern. Darin spricht sich der Verkehrsausschuss dafür aus, dass Autos, die mehr als vier Jahr alt sind, jedes zweite Jahr überprüft werden.

"Die Richtlinie legt eine strengere regelmäßigere Überwachungen von Kraftfahrzeugen fest und ein Mindestniveau für technische Normen. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass die Verkehrssicherheit und der Umweltschutz gegeben sind", sagte der deutsche Berichterstatter Werner Kuhn (EVP).

Zulassung von Fahrzeugen

Der zweite Gesetzesvorschlag beschäftigt sich mit den Zulassungsdokumenten für Fahrzeuge. Der Ausschuss unterstützt damit eine bessere EU-weite Koordinierung sobald die Zulassung von nicht mehr fahrtüchtigen Kraftfahrzeugen ungültig wird.

Klare und einheitliche Regeln forderte die estnische Berichterstatterin Vilja Savisaar-Toomast (ALDE). Dies sei besonders für neue Besitzer wichtig, die ihr Fahrzeug registrieren oder in ein anderes EU-Land überführen.

Straßenkontrollen

Außerdem enthält das Paket zur Verkehrssicherheit einen Vorschlag für eine Verordnung zur technischen Unterwegskontrolle von Nutzfahrzeugen in der EU. Zum ersten Mal sind darin auch Motorräder eingeschlossen.

Mit diesem Vorschlag billigte der Ausschuss auch eine Risikoeinstufung für Unterwegskontrollen. Ziel ist es, Fahrzeuge von Unternehmen, die schon einmal auffällig geworden sind, schneller zu erkennen.

Die tschechische Berichterstatterin Olga Sehnalova (S&D) sagte, dass durch Unterwegskontrollen die Anzahl der durch technische Defekte ausgelösten Unfälle mit Todesfällen reduziert werden sollten. Derzeit entstehen rund 6 Prozent aller Unfälle in Europa aufgrund von technischen Mängeln.

Voraussichtlich im Juli wird das Plenum über das Gesetzespaket abstimmen.

Weitere Informationen

• Pressemitteilung zur Abstimmung über das Paket zur Straßensicherheit (EN)
• (wird auf einer neuen Registerkarte geöffnet) Internetseite der Kommission zur Verkehrssicherheit