EU-Erweiterung: Wie tritt ein Land der EU bei?

Erfahren Sie, wie der EU-Erweiterungsprozess funktioniert und wie Länder der Europäischen Union beitreten können.

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Mit der Erweiterung der EU werden Frieden und Stabilität in Europa gefördert, der Wohlstand der Europäerinnen und Europäer gesteigert und Chancen für Unternehmen geschaffen.

Die Länder, die sich auf den Beitritt vorbereiten, profitieren von engeren Beziehungen zur EU, einer stärkeren Unterstützung der Grundrechte sowie von der Finanzierung und dem Fachwissen der EU, um den Prozess zu erleichtern.

Im Dezember 2023 kündigten die Staats- und Regierungschefs der EU an, dass die EU Beitrittsgespräche mit der Ukraine und der Republik Moldau aufnehmen und Georgien als Kandidatenland anerkennen werde.

Welche Länder möchten der EU beitreten?

Die EU hat Albanien, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, die Ukraine und die Türkei als Beitrittskandidaten für die EU-Mitgliedschaft anerkannt, obwohl die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei seit 2018 eingefroren sind. Die Abgeordneten hatten dies bei verschiedenen Gelegenheiten aufgrund von Bedenken über die Situation in der Türkei, einschließlich der Rechtsstaatlichkeit und der Medienfreiheit, gefordert.

Kosovo ist ein potenzielles Kandidatenland.

Welche Kriterien müssen erfüllt werden, um EU-Beitrittskandidat zu sein?

Jedes europäische Land, das die demokratischen Werte der EU achtet, kann die Mitgliedschaft der Union beantragen. Außerdem muss das Land über stabile Institutionen verfügen, die die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit garantieren, eine funktionierende Marktwirtschaft besitzen und die Fähigkeit, die aus der EU-Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen zu übernehmen und zu erfüllen.

Welche Unterstützung erhalten die Beitrittskandidaten und potenziellen Kandidatenländer?

Beitrittskandidaten und potenzielle Kandidatenländer profitieren von EU-Mitteln, detaillierter politischer Beratung sowie von Assoziierungsabkommen, die einen weitreichenden Zugang zum EU-Binnenmarkt ermöglichen.

Wie funktioniert der Erweiterungsprozess?

Ein Land kann offizieller Kandidat werden, wenn es die grundlegenden politischen, wirtschaftlichen und Reformkriterien erfüllt. Dann können mit der EU die förmlichen Beitrittsverhandlungen über 35 Kapitel aufgenommen werden, die viele verschiedene Politikbereiche abdecken.

Nach Abschluss der Verhandlungen und Reformen wird ein Beitrittsvertrag fertiggestellt, der von allen bestehenden EU-Mitgliedstaaten und dem Land selbst ratifiziert werden muss, bevor das Land der EU beitreten kann.

Was ist die Geschichte der EU-Erweiterung?

Die EU wurde 1952 als die Europäischen Gemeinschaften mit sechs Gründungsmitgliedern gegründet: Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg und die Niederlande. Die erste Erweiterung fand 1973 statt, als Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich beitraten.

In den Achtizgerjahren des letzten Jahrhunderts trat weitere Länder der EU bei: Griechenland im Jahr 1981 bei, gefolgt von Spanien und Portugal fünf Jahre später, nachdem sie in den Siebzigerjahren die Diktaturen überwunden hatten. 1985 trat Grönland, ein autonomer Teil Dänemarks mit einer lokalen Regierung, die für Justiz, Polizei und natürliche Ressourcen zuständig ist, als erstes Gebiet aus der EU aus.

Der Fall der Berliner Mauer und der anschließende Zusammenbruch der Sowjetunion veränderten die Situation erneut. Im Jahr 1995 traten Österreich, Finnland und Schweden der EU bei. Es folgten zwei Beitrittswellen von mittel- und osteuropäischen Ländern. Im Jahr 2004 traten die Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, die Slowakei und Slowenien sowie Zypern und Malta bei. Im Jahr 2007 waren Bulgarien und Rumänien an der Reihe.

Als jüngstes Land trat Kroatien 2013 der EU bei. Das Vereinigte Königreich verließ die EU im Jahr 2020.

Wie ist der aktuelle Stand der EU-Erweiterung?

Der russische Einmarsch in der Ukraine im Jahr 2022 führte dazu, dass Georgien, Moldau und die Ukraine einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft stellten. Im Juni 2022 wurden die Republik Moldau und die Ukraine vom Europäischen Rat als Beitrittskandidaten anerkannt, während Georgien im Dezember 2023 als Kandidatenland anerkannt wurde.

Die EU ist auch bestrebt, den westlichen Balkanländern, die seit langem Teil des Erweiterungsprozesses sind, einen klaren Weg zur Mitgliedschaft zu eröffnen, um die Region zu stabilisieren und grundlegende Reformen sowie gutnachbarschaftliche Beziehungen zu fördern.

Welche Rolle spielt das Europäische Parlament?

Die Europaabgeordneten debattieren und stimmen über die jährlichen Fortschrittsberichte für jedes Land ab, was ihnen die Möglichkeit gibt, Problembereiche zu identifizieren.

Die Zustimmung des Parlaments ist auch erforderlich, bevor ein Land der EU beitreten kann.

Das Parlament unterstützt den Erweiterungsprozess weiterhin. Präsidentin Roberta Metsola bezeichnete ihn in einer Rede vor dem Europäischen Rat im Oktober 2023 als das stärkste geopolitische Instrument der EU. „Deshalb hatte das Europäische Parlament gefordert, dass die Ukraine und Moldau den Status von EU-Beitrittskandidaten erhalten“, sagte sie. „Dieser Status gibt diesen Ländern eine klare europäische Perspektive und dient als starker Impuls für das Vorantreiben demokratischer Reformen. Ein kurzer Blick auf die letzten 20 Jahre verdeutlicht die transformative Kraft der Erweiterung. Deshalb wollen wir bis Ende des Jahres den nächsten Schritt gehen, wenn diese Länder dazu bereit sind.“

Bei verschiedenen Gelegenheiten hat das Parlament gefordert, die Türen der EU für die Ukraine und die Republik Moldau zu öffnen. Im Juli 2022 begrüßten die Abgeordneten die Entscheidung des Rates, den Beitrittsprozess mit den beiden Ländern zu beginnen.

Das Parlament unterstützt weiterhin den Beitritt der westlichen Balkanländer zur EU. In einer im Juni 2020 angenommenen Entschließung fordern die Abgeordneten die EU auf, mehr zu tun, damit der Erweiterungsprozess für diese Länder ein Erfolg wird.

In einer im Dezember 2023 angenommenen Entschließung forderte das Parlament die EU auf, Beitrittsgespräche mit der Republik Moldau und der Ukraine sowie mit Bosnien und Herzegowina aufzunehmen, sofern das Land bestimmte Reformschritte unternimmt. Die Abgeordneten fordern außerdem einen klaren Zeitplan für den Abschluss der Verhandlungen bis zum Ende dieses Jahrzehnts und die Anerkennung Georgiens als Kandidatenland.

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