Verteidigung: Kommt eine „europäische Armee“?

Obwohl es keine EU-Armee gibt und die Verteidigung ausschließlich in der Zuständigkeit der EU-Länder liegt, wurde viel getan, um die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich zu verbessern.

Zwei Soldaten vor einem Helikopter
Verteidigungszusammenarbeit in Europa (Foto: Europäische Verteidigungsagentur)

Seit 2016 wurden im Bereich der Sicherheit und Verteidigung der EU mit mehreren Initiativen zur Förderung der Zusammenarbeit und zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Europas erhebliche Fortschritte erzielt. Wir fassen die neuesten Entwicklungen hier für Sie zusammen.

Hohe Erwartungen an die EU

Die überwiegende Mehrheit der EU-Bürger (81 Prozent) befürwortet eine gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, wobei sich in jedem Land mindestens zwei Drittel dafür aussprechen, so die von Eurobarometer 2022 veröffentlichten Daten. Rund 93 Prozent sind der Meinung, dass die Mitgliedstaaten gemeinsam handeln sollten, um das EU-Gebiet zu verteidigen, während 85 Prozent der Meinung sind, dass die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich auf EU-Ebene verstärkt werden sollte.

81 %

der EU-Bürger befürworten eine gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

Die Staats- und Regierungschefs sind sich bewusst, dass kein einzelner EU-Mitgliedstaat die derzeitigen Sicherheitsbedrohungen komplett alleine bewältigen kann. Frankreichs Präsident Macron setzte 2017 Impulse für ein gemeinsames europäisches Militärprojekt, während die deutsche Bundeskanzlerin Merkel in einer Ansprache vor dem Europäischen Parlament im November 2018 erklärte: „Wir sollten […] an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen.“ Der Übergang hin zu einer Sicherheits- und Verteidigungsunion war auch eine der Prioritäten der von der Leyen-Kommission.

Maßnahmen zur Stärkung der Verteidigungszusammenarbeit

Eine gemeinsame EU-Verteidigungspolitik ist im Vertrag von Lissabon vorgesehen (Artikel 42(2) EUV). Der Vertrag hebt jedoch den Vorrang der nationalen Verteidigungspolitik einschließlich der NATO-Mitgliedschaft oder der Neutralität hervor. Das Europäische Parlament hat sich stets für mehr Zusammenarbeit, höhere Investitionen und die Bündelung von Ressourcen eingesetzt, um auf EU-Ebene Synergien zu schaffen und die Europäer besser zu schützen.

In den vergangenen Jahren begann die EU, ehrgeizige Initiativen umzusetzen, um mehr Ressourcen zu schaffen, die Effizienz zu erhöhen, die Zusammenarbeit zu erleichtern und die Entwicklung von Kapazitäten zu unterstützen:

  • Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ) wurde im Dezember 2017 gegründet. Die SSZ operiert derzeit auf der Basis von 47 kollaborativen Projekten mit bindenden Verpflichtungen einschließlich eines Europäischen Sanitätskommandos, eines Seeüberwachungssystems, gegenseitiger Unterstützung bei der Cybersicherheit, schnellen Eingreiftruppen und einer gemeinsamen nachrichtendienstlichen Ausbildungseinrichtung.

  • Der Europäische Verteidigungsfonds wurde im Juni 2017 eingerichtet. Zum ersten Mal wurde der EU-Haushalt zur Kofinanzierung der Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung verwendet. Am 29. April 2021 stimmten die Abgeordneten zu, dass der Fond mit einem Budget vn 7,9 Millionen Euro Teil des langfristigen EU-Haushalts (2021–2027) wird.

  • Die Europäische Union stärkte die Zusammenarbeit mit der NATO für Projekte in 7 Bereichen, darunter Cybersicherheit, gemeinsame Übungen und Terrorismusbekämpfung.

  • Es gibt einen Plan zur Verbesserung der militärischen Mobilität innerhalb der EU, damit militärisches Personal und Ausrüstung im Falle von Krisen rascher reagieren können.

  • Die Finanzierung von zivilen und militärischen Missionen und Operationen soll effizienter werden.

  • Seit Juni 2017 verbessert eine neue Befehls- und Führungsstruktur (MPCC) das Krisenmanagement der EU.

Mehr investieren – gemeinsam und besser

EU-Mitgliedstaaten investieren mehr in die Beschaffung von Verteidigungsgütern

Nach den von der Europäischen Verteidigungsagentur am 8. Dezember 2022 veröffentlichten Daten erreichten die europäischen Verteidigungsausgaben im Jahr 2021 einen Höchststand von 214 Milliarden Euro, was einem Anstieg von sechs Prozent gegenüber 2020 und dem siebten Jahr in Folge entspricht.

Dem Bericht zufolge stiegen die Ausgaben für Verteidigungsgüter sowie für Forschung und Entwicklung um 16 Prozent auf einen Rekordwert von 52 Milliarden Euro.

Schlägt Europa einen neuen Kurs bei Sicherheit und Verteidigung ein?

Die EU stärkt ihre gemeinsame Verteidigungsstrategie

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat deutlich gemacht, dass die EU ihre Verteidigungsstrategie stärken und die Waffenproduktion beschleunigen muss.

Am 13. Juli 2023 gab das Parlament grünes Licht für eine Finanzierung in Höhe von 500 Millionen Euro, um der EU-Industrie zu helfen, die Produktion von Munition und Raketen hochzufahren, damit die Lieferungen an die Ukraine erhöht werden können. Zudem sollen die EU-Mitgliedstaaten dabei unterstützt werden, ihre Lagerbestände wieder aufzufüllen. Dies erfolgt im Rahmen der sogenannten Verordnung zur Förderung der Munitionsproduktion (Act in Support of Ammunition Production – ASAP).

Die Abgeordneten unterstützten am 12. September 2023 die Verordnung zur Einrichtung des Instruments zur Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung (EDIRPA). So soll den EU-Mitgliedstaaten bei der gemeinsamen Beschaffung von Verteidigungsgütern wie Waffensystemen, Munition und medizinischer Ausrüstung geholfen werden, um die dringendsten und kritischsten Lücken zu schließen. Mit EDIRPA sollen die industrielle und technologische Basis der europäischen Verteidigung gestärkt sowie die Zusammenarbeit bei der Beschaffung von Verteidigungsgütern gefördert werden.

Dies folgte auf eine Einigung von Parlament und Rat im Juni 2023. Das neue Instrument verfügt bis zum 31. Dezember 2025 über ein Budget von 300 Millionen Euro. An gemeinsamen Käufen müssen mindestens drei EU-Mitgliedstaaten beteiligt sein. Das Instrument steht auch Norwegen, Lichtenstein und Island offen. Um in Kraft zu treten, bedarf es nun der formellen Zustimmung des Rates.

Infografik
Verteidigung: Mit weniger mehr erreichen