Coronavirus: EU-Länder erhalten Mittel aus Solidaritätsfonds

Das Europäische Parlament mobilisiert Mittel, um den von der Coronavirus-Pandemie am stärksten betroffenen EU-Ländern zu helfen.

Eine Corona-Patientin im Krankenhaus ©Halfpoint/Adobe Stock
EU mobilisiert Mittel zur Bewältigung der Corona-Krise ©Halfpoint/Adobe Stock

Auf einer außerordentlichen Plenartagung am Donnerstag (26. März) haben die EU-Abgeordneten einen Vorschlag der Europäischen Kommission gebilligt, der es den Mitgliedstaaten ermöglichen soll, finanzielle Mittel aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) für die Bekämpfung von Covid-19 zu beantragen. Der Kommissionsvorschlag ist Teil einer Reihe von EU-Maßnahmen, mit denen alle vorhandenen Haushaltsmittel mobilisiert werden sollen, um die EU-Länder bei der Bewältigung der Pandemie zu unterstützen.


Die Kommission hatte vorgeschlagen, den Anwendungsbereich des Solidaritätsfonds auf Notlagen im Bereich der öffentlichen Gesundheit auszuweiten. Ursprünglich leistete der Fonds solidarische Hilfe im Falle von Naturkatastrophen.


Die von der Corona-Krise am stärksten betroffenen Mitgliedstaaten erhalten 2020 Zugang zu finanzieller Unterstützung in Höhe von bis zu 800 Millionen Euro. Über die Unterstützung wird von Fall zu Fall entschieden.

Es ist sinnvoll, den EUSF bei der Bekämpfung von Covid-19 heranzuziehen, wenn man die schwerwiegenden Folgen für Mensch, Gesundheit und Wirtschaft in ganz Europa bedenkt. Die Regelungen sollen an Notfallsituationen und neue Realitäten angepasst werden. Das tun wir, um die Solidarität der EU zum Ausdruck zu bringen.
Younous Omarjee (GUE/NGL, Frankreich)
Vorsitzender des Ausschusses für regionale Entwicklung
Quelle "Es ist sinnvoll, den EUSF bei der Bekämpfung von Covid-19 heranzuziehen, wenn man die schwerwiegenden Folgen für Mensch, Gesundheit und Wirtschaft in ganz Europa bedenkt. Die Regelungen sollen an Notfallsituationen und neue Realitäten angepasst werden. Das tun wir, um die Solidarität der EU zum Ausdruck zu bringen."

Europäische Solidarität


Der EU-Solidaritätsfonds war 2002 als Reaktion auf die schweren Überschwemmungen in Mitteleuropa eingerichtet worden. Mit dem Fonds wurden bisher Mitgliedstaaten, die mit Naturkatastrophen zu kämpfen hatten, finanziell unterstützt. Nach den Vorschriften war der EUSF auf Katastrophen wie Überschwemmungen, Waldbrände, Erdbeben, Stürme und Dürren beschränkt. Notfälle im Bereich der öffentlichen Gesundheit wie das Coronavirus fielen nicht in seinen Anwendungsbereich.


Nach den neuen Vorschriften kommen Hilfs- und Wiederaufbaumaßnahmen, wie der Wiederaufbau zerstörter Infrastrukturen, die Säuberung betroffener Gebiete und die Bereitstellung von Notunterkünften für die Bevölkerung, auch weiterhin für eine Unterstützung infrage. Die Vorschriften werden auf die Unterstützung der Bevölkerung im Falle von Gesundheitskrisen, einschließlich medizinischer Hilfe, und auf Maßnahmen zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung von Infektionskrankheiten ausgeweitet.

87

Zwischen 2002 und 2018 wurde der EUSF 87 Mal in Anspruch genommen