Unsere Zeitleiste bietet einen Überblick darüber, wie die EU und das Europäische Parlament die Ukraine im Jahr 2024 unterstützt haben.
Seit der illegalen und umfassenden Invasion Russlands in der Ukraine im Februar 2022 haben die EU und das Europäische Parlament das Land nachdrücklich unterstützt. Dies geschah durch die Verurteilung der russischen Aggression, die Verhängung von Sanktionen gegen die Verantwortlichen sowie die Bereitstellung von finanzieller und materieller Hilfe.
Zudem hat das Parlament die Bemühungen der Ukraine, ein EU-Beitrittskandidat zu werden, tatkräftig unterstützt und die EU-Mitgliedstaaten dazu aufgefordert, Beitrittsgespräche aufzunehmen.
Die Zeitleiste ist in umgekehrter chronologischer Reihenfolge, das heißt das jüngste Ereignis erscheint oben und das älteste unten.
Die Abgeordneten fordern die EU-Mitgliedstaaten auf, die derzeitigen Beschränkungen aufzuheben, die die Ukraine daran hindern, westliche Waffensysteme gegen legitime militärische Ziele in Russland einzusetzen. In einer Resolution erklären die Mitglieder, dass die Ukraine ihr Recht auf Selbstverteidigung nicht vollständig ausüben könne und weiterhin Angriffen auf ihre Bevölkerung und Infrastruktur ausgesetzt sei.
Das Parlament billigt die Verlängerung der befristeten Handelsliberalisierungsmaßnahmen für die Ukraine bis Juni 2025. Gleichzeitig kann die Europäische Kommission zum Schutz der Landwirte in der EU wieder Zölle auf ukrainische Einfuhren sensibler landwirtschaftlicher Erzeugnisse erheben, wenn diese den Binnenmarkt stören.
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments fordern die EU, ihre Mitgliedstaaten und gleichgesinnte Partner in der ganzen Welt auf, die politische, wirtschaftliche, finanzielle und militärische Unterstützung für die Ukraine fortzusetzen, da dies die beste Antwort auf die derzeitigen unterdrückerischen und aggressiven Praktiken des Kreml-Regimes sei. In einer Entschließung argumentieren sie, dass der Sieg der Ukraine im Krieg zu echten Veränderungen in Russland führen kann.
Parlament warnt vor russischen Bemühungen, die EU-Demokratie zu zersetzen
Die Abgeordneten warnen davor, dass gewählte Politiker und Parteien in Europa wissentlich den Interessen Moskaus dienen und so die Einheit und Demokratie der EU untergraben.
Abgeordnete debattieren über EU-Unterstützung für die Ukraine
Die Abgeordneten debattieren über die Ergebnisse der jüngsten EU-Gipfeltreffen und insbesondere über die Sondersitzung des Europäischen Rates vom 1. Februar, bei der es um die EU-Unterstützung für die Ukraine ging.
Europaabgeordnete kritisieren Orbán für Blockade des Hilfspakets für die Ukraine
Die Abgeordneten verurteilen das Vorgehen des ungarischen Ministerpräsidenten Orbán, der im Dezember 2023 den Beschluss zur Überarbeitung des langfristigen EU-Haushalts, einschließlich des Hilfspakets für die Ukraine, blockiert hat. In einer Entschließung bringen die sie ihre Besorgnis über Ungarn zum Ausdruck und erklären, dass das Vorgehen Budapests „eine völlige Missachtung und Verletzung der strategischen Interessen der EU und des Grundsatzes der aufrichtigen Zusammenarbeit“ darstelle.
EU-Gipfel und Lage in Ungarn: Debatte mit Rat und Kommission
Die meisten Abgeordneten loben die historischen Entscheidungen des Europäischen Rates vom Dezember 2023 zur EU-Erweiterung, wie zum Beispiel die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine, sind aber enttäuscht über die fehlende Einigung zur Überprüfung des langfristigen EU-Haushalts sowie zur zusätzlichen Unterstützung für die Ukraine.