10 Dinge in Ihrem Leben, die das Europäische Parlament in den letzten fünf Jahren verbessert hat
Entdecken Sie, was das Europäische Parlament in der Legislaturperiode 2019–2024 für Sie erreicht hat.
Zusammenfassung
- Millionen Menschen sind vom 6. bis 9. Juni zu den Wahlurnen gerufen. Dies ist der perfekte Zeitpunkt, um auf einige der Themen zurückzublicken, die das Europäische Parlament in der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode für Sie umgesetzt hat.
Von der Bekämpfung des Klimawandels bis zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen – hier finden Sie einen Überblick über die wichtigsten Initiativen, die Ihr Leben verändert haben.
1. Wirtschaftliche Erholung
Das Europäische Parlament billigte die Regeln zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität, die mit 750 Milliarden Euro ausgestattet ist. Die Fazilität bietet den EU-Mitgliedstaaten umfangreiche Unterstützung für die Investitionen und Reformen, die erforderlich sind, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Coronavirus-Pandemie abzumildern und die EU-Volkswirtschaften auf eine nachhaltige, digitale Zukunft vorzubereiten.
2. Unterstützung für die Ukraine
Das Europäische Parlament hat sich seit der russischen Invasion in der Ukraine für die Unterstützung des Landes eingesetzt. So verhandelten die Abgeordneten unter anderem über eine Revision des langfristigen EU-Haushalts, um mehr Mittel für die Ukraine zu sichern. Die Ukraine-Fazilität umfasst 50 Milliarden Euro bis Ende 2027, davon 33 Milliarden Euro an Darlehen und 17 Milliarden Euro an Zuschüssen.
3. Klimawandel
Das Parlament verabschiedete das Europäische Klimagesetz, das das Ziel vorgibt, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 55 Prozent zu reduzieren. Außerdem wird die EU rechtlich verpflichtet, die Nettoemissionen bis 2050 auf null zu senken.
Die Abgeordneten nahmen zudem zahlreiche Vorschläge an, mit denen sichergestellt werden soll, dass die EU ihre Klimaziele verwirklichen kann.
4. Mehr nachhaltige Fahrzeuge
Das Europäische Parlament beschloss, dass alle neuen Pkw und leichte Nutzfahrzeuge, die ab 2035 auf dem EU-Markt verkauft werden, keine CO₂-Emissionen mehr verursachen sollen. Das Ziel ist es, Klimaneutralität im Straßenverkehrssektor zu verwirklichen.
5. Migration
Im Jahr 2024 verabschiedete das Parlament eine Reform der europäischen Migrations- und Asylpolitik.
Die Regeln legen fest, dass alle EU-Mitgliedstaaten einander helfen sollten, wenn es zu einem plötzlichen oder großen Zustrom von Migranten kommt. Die Mitgliedstaaten können einen Beitrag leisten, indem sie Asylbewerber oder Personen, die internationalen Schutz genießen, in ihr Hoheitsgebiet umsiedeln, finanzielle Beiträge zahlen oder operative und technische Unterstützung anbieten.
6. Digitale Wirtschaft
Das Europäische Parlament verabschiedete wegweisende Vorschriften für die digitale Wirtschaft, um ein sichereres, faireres und transparenteres Online-Umfeld zu schaffen.
Das Ziel des Gesetzes über digitale Märkte ist es, gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle digitalen Unternehmen zu schaffen, unabhängig von ihrer Größe. Im Gesetz sind klare Regeln für große Plattformen festgelegt, um sie daran zu hindern, Unternehmen und Verbrauchern unfaire Bedingungen aufzuerlegen.
Das Gesetz über digitale Dienste gibt den Menschen mehr Kontrolle über das, was sie online sehen: Die Nutzer erhalten bessere Informationen darüber, warum ihnen bestimmte Inhalte empfohlen werden. Die sozialen Medien müssen auch gegen Online-Desinformation vorgehen und illegale Inhalte entfernen.
7. Künstliche Intelligenz
Das Parlament verabschiedete das Gesetz über künstliche Intelligenz, mit dem die Sicherheit und die Vereinbarkeit von KI-Werkzeugen mit den Grundrechten gewährleistet und gleichzeitig die Innovation in diesem Bereich gefördert werden sollen. In der Verordnung werden Verpflichtungen für KI auf der Grundlage ihrer potenziellen Risiken und Auswirkungen festgelegt.
8. Einheitlicher Ladestandard
Das Parlament nahm eine Reihe von Maßnahmen zur Abfallreduzierung und zur Förderung eines Modells der Kreislaufwirtschaft an, bei dem Rohstoffe und Produkte wiederverwendet und recycelt werden. Dazu gehört, dass USB Typ-C bis Ende 2024 zum gemeinsamen Ladestandard für kleine elektronische Geräte wird. Das macht es für die Verbraucher einfacher und senkt die Kosten.
9. Recht auf Reparatur
Das Parlament nahm neue EU-Vorschriften über das Recht auf Reparatur an, mit denen ein nachhaltigerer Konsum gefördert werden soll, indem die Reparatur defekter Waren erleichtert, die Abfallmenge verringert und der Reparatursektor unterstützt werden.
10. Lohngerechtigkeit
Unternehmen in der EU sind nun verpflichtet, Informationen offen zu legen, die es den Arbeitnehmern erleichtern, Gehälter zu vergleichen und bestehende geschlechtsspezifische Lohnunterschiede aufzudecken, so die vom Parlament verabschiedete Gesetzgebung.
