Spitzenkandidaten: Wer erhält den Vorsitz der Europäischen Kommission?
Die europäischen Parteien haben Spitzenkandidaten für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission vorgeschlagen. Verfolgen Sie die Debatte im Europäischen Parlament am 23. Mai.
Während der Eurovisionsdebatte am 23. Mai 2024 haben Sie die Möglichkeit, mehr über die diesjährigen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten zu erfahren. Die Debatte wird von der Europäischen Rundfunkunion (EBU) organisiert und vom Europäischen Parlament ausgerichtet.
Was ist das Spitzenkandidatenverfahren?
Das Spitzenkandidatenverfahren gibt den Wählerinnen und Wählern bei der Europawahl die Möglichkeit, Einfluss darauf zu nehmen, wer Präsident oder Präsidentin der Europäischen Kommission wird.
Vor der Wahl schlagen die Parteien Kandidaten für den Posten vor, und die Menschen in der EU können dann ihre Kandidatur unterstützen, indem sie für die entsprechende Partei stimmen.
Wie funktioniert das Spitzenkandidatenverfahren?
Seit 2014 schlagen die politischen Parteien ihre Spitzenkandidaten für die Europawahl vor. Dafür hatte sich das Parlament seit Langem eingesetzt.
In einer Entschließung vom Dezember 2023 forderten die Abgeordneten eine klare und glaubwürdige Verbindung zwischen dem Ergebnis der Europawahl und der Wahl des Kommissionspräsidenten. Die Abgeordneten fordern, dass die Wahl des Kommissionspräsidenten von einer Mehrheit im Parlament abhängt und dass Hinterzimmerabsprachen im Europäischen Rat beendet werden.
Die Kandidatin oder der Kandidat der europäischen politischen Partei, die bei der Wahl die meisten Sitze erhält, gilt als Kandidat für den Vorsitz der Europäischen Kommission, dem Exekutivorgan der EU.
Die EU-Verträge sehen vor, dass die EU-Mitgliedstaaten nach der Wahl einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission nominieren, wobei die Ergebnisse der Europawahl berücksichtigt werden müssen.
Das Parlament wählt den neuen Kommissionspräsidenten mit absoluter Mehrheit (die Hälfte der amtierenden Mitglieder des Europäischen Parlaments plus eins). Wenn ein Kandidat nicht genügend Stimmen erhält, müssen die EU-Mitgliedstaaten einen anderen Kandidaten vorschlagen.
Wer nimmt an der Eurovisionsdebatte am 23. Mai teil?
Die EBU hat die in den sieben Fraktionen des Europäischen Parlaments vertretenen politischen Parteien aufgefordert, einen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten zu benennen, der an der Debatte teilnehmen soll.
Die Kandidaten, die ihre Teilnahme an der Debatte bestätigt haben, sind:
- Walter Baier (Partei der Europäischen Linken)
- Sandro Gozi (Renew Europe Now)
- Ursula von der Leyen (Europäische Volkspartei)
- Terry Reintke (Europäische Grüne Partei)
- Nicholas Schmit (Sozialdemokratische Partei Europas)
Zwei Parteien, die Partei Europäische Konservativen und Reformer und die Identität und Demokratie Partei, haben keine Spitzenkandidaten für den Vorsitz der Europäischen Kommission nominiert und sind daher nach den für die Debatte festgelegten Regeln nicht teilnahmeberechtigt.
Wie kann man die Eurovisionsdebatte am 23. Mai verfolgen und daran teilnehmen?
Im Vorfeld der Debatte bittet die EBU die Wählerinnen und Wähler auf ihren Social-Media-Kanälen um Fragen an die Spitzenkandidaten.
Unter dem Hashtag #EurovisionDebate kann man die Eurovisionsdebatte in den sozialen Medien verfolgen und darüber diskutieren. Um über die Europawahlen im Allgemeinen zu diskutieren, können auch die Hashtags #NutzedeineSTimme und #Europawahl2024 verwendet werden.
Die Debatte kann hier live mitverfolgt werden (Livestream mit internationaler Gebärdensprache).
