Welche Aufgaben haben die EU-Institutionen? (Infografik)
Was macht das Parlament, was sind die Aufgaben der Kommission? Was ist der Rat der Europäischen Union? Finden Sie es heraus in unserer Infografik.
Die europäischen Institutionen sollen sicherstellen, dass die Europäische Union ihre Ziele im Interesse der Menschen und der Länder, die Teil der EU sind, erreicht.
Das Europäische Parlament
Das Europäische Parlament ist das einzige Organ der EU, das alle fünf Jahre direkt von den europäischen Bürgerinnen und Bürgern gewählt wird. Die letzte Europawahl fand zwischen dem 6. und 9. Juni statt. Insgesamt wurden 720 Abgeordnete des Europäischen Parlaments gewählt, 15 mehr als bei der letzten Wahl.
Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union sind Mitgesetzgeber und teilen sich die Befugnis, Legislativvorschläge anzunehmen und zu ändern sowie über den EU-Haushalt zu entscheiden. Das Parlament überwacht auch die Arbeit der Kommission und anderer EU-Einrichtungen und arbeitet mit den nationalen Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten zusammen.
Die Europäische Kommission
Die Europäische Kommission ist das Exekutivorgan der EU. Sie schlägt neue Gesetze und Strategien vor, überwacht deren Umsetzung und verwaltet den EU-Haushalt. Außerdem sorgt die Kommission dafür, dass die EU-Politik und das EU-Recht in allen Mitgliedstaaten korrekt angewendet werden.
Die Kommission hat 27 Mitglieder, einen aus jedem EU-Land. Das Parlament bestätigt die Kommission als Ganzes, dann ernennt der Europäische Rat die Kommission formell.
Die Kommission wird von einem Präsidenten geleitet. Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten schlagen auf der Grundlage der Ergebnisse der Europawahl eine Kandidatin oder einen Kandidaten für dieses Amt vor, die oder der dann vom Europäischen Parlament gewählt wird. Mehr als 50 Prozent der Europaabgeordneten müssen dafür stimmen, andernfalls müssen die Staats- und Regierungschefs der EU einen anderen Kandidaten vorschlagen.
Der Rat der Europäischen Union
Der Rat der Europäischen Union, auch Ministerrat genannt, verhandelt und beschließt Rechtsakte, in den meisten Fällen gemeinsam mit dem Europäischen Parlament. Der Rat ist auch für die Koordinierung der Politik der Mitgliedstaaten in bestimmten Bereichen zuständig. Die Mitglieder des Rates sind die Minister der nationalen Regierungen der einzelnen Mitgliedstaaten, die nach Politikbereichen gruppiert sind.
Der Vorsitz im Rat wird alle sechs Monate von einem anderen Mitgliedstaat wahrgenommen.
Der Europäische Rat
Der Europäische Rat legt die allgemeine politische Richtung und die Prioritäten der Europäischen Union fest. Mitglieder des Europäischen Rates sind die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten, der Präsident des Europäischen Rates und der Präsident der Europäischen Kommission. Der Europäische Rat tritt mindestens viermal im Jahr zusammen.
Der Rat der Europäischen Union und der Europäische Rat sind nicht mit dem Europarat zu verwechseln, der nicht zu den EU-Institutionen gehört. Es handelt sich beim Europarat um eine internationale Organisation mit Sitz in Straßburg, die sich für den Schutz der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit einsetzt.
Weitere Institutionen der Europäischen Union
Die Arbeit der Kommission, des Parlaments, des Rates und des Europäischen Rates wird durch andere EU-Organe und -Einrichtungen ergänzt, darunter:
- der Gerichtshof der Europäischen Union mit Sitz in Luxemburg,
- die Europäische Zentralbank in Frankfurt und
- der Europäische Rechnungshof in Luxemburg.
