Aufnahmebedingungen in der EU

Studie 24-11-2023

Diese auf Antrag des LIBE-Ausschusses von der Fachabteilung Bürgerrechte und konstitutionelle Angelegenheiten des Europäischen Parlaments in Auftrag gegebene Studie beruht auf konkreten quantitativen und qualitativen Belegen, auf vorhandenen zugänglichen Daten, Studien und Analysen verschiedener Quellen sowie auf Dokumenten nationaler und internationaler Einrichtungen. Gegenstand der Studie ist eine rechtliche und politische Analyse der EU- und internationalen Normen, die bei der Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen, zur Anwendung kommen. Sie bietet auch eine vergleichende Übersicht über die Umsetzung der Richtlinien über Aufnahmebedingungen und über vorübergehenden Schutz sowie weiterer internationaler Normen durch die Mitgliedstaaten. Aufmerksamkeit wird auch der Frage gewidmet, wie die EU die Mitgliedstaaten unterstützt und sicherstellt, dass diese die geltenden Vorschriften über Aufnahmebedingungen einhalten. Die Studie enthält abschließend politische Empfehlungen an die maßgeblichen Akteure, die in die Gewährung von Vorteilen im Rahmen der Aufnahmebedingungen in der EU eingebunden sind, einschließlich Mitgliedstaaten und EU-Organe.