Ulrike TREBESIUS
Ulrike TREBESIUS
Deutschland

geboren am : , Halle/Saale

8. Wahlperiode Ulrike TREBESIUS

Fraktionen

  • 01-07-2014 / 08-02-2017 : Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer - Mitglied
  • 09-02-2017 / 07-01-2018 : Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer - Mitglied des Vorstands
  • 08-01-2018 / 03-07-2018 : Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer - Mitglied des Vorstands
  • 04-07-2018 / 01-07-2019 : Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer - Mitglied des Vorstands

Nationale Parteien

  • 01-07-2014 / 16-07-2015 : Alternative für Deutschland (Deutschland)
  • 20-07-2015 / 13-12-2016 : Allianz für Fortschritt und Aufbruch (Deutschland)
  • 14-12-2016 / 30-09-2018 : Liberal-Konservative Reformer (Deutschland)
  • 01-10-2018 / 01-07-2019 : Independent (Deutschland)

Mitglied

  • 01-07-2014 / 18-01-2017 : Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
  • 19-01-2017 / 01-07-2019 : Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten

Stellvertreterin

  • 01-07-2014 / 18-01-2017 : Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
  • 16-01-2017 / 01-07-2019 : Delegation für die Beziehungen zu Japan
  • 19-01-2017 / 01-07-2019 : Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz

Hauptsächliche parlamentarische Tätigkeiten

Berichte – als Schattenberichterstatter(in)

Die Fraktionen können für jeden Bericht eines federführenden Ausschusses einen Schattenberichterstatter benennen, der den Fortgang des jeweiligen Berichts verfolgen und mit dem Berichterstatter Kompromisstexte aushandeln soll. Artikel 215 GO

Stellungnahmen – als Verfasser(in)

Die Ausschüsse können eine Stellungnahme zu einem Bericht des federführenden Ausschusses ausarbeiten, in dem sie sich mit den Angelegenheiten in ihrem Zuständigkeitsbereich befassen. Die Verfasser dieser Stellungnahmen sind außerdem dafür zuständig, Kompromissänderungsanträge zu verfassen und mit den Schatten-Verfassern der Stellungnahme zu verhandeln. Artikel 56, Artikel 57 und Anlage VI GO

STELLUNGNAHME zu virtuellen Währungen

21-04-2016 IMCO_AD(2016)577006 PE577.006v02-00 IMCO
Ulrike TREBESIUS

STELLUNGNAHME zur Strategie für den Binnenmarkt

19-04-2016 EMPL_AD(2016)575291 PE575.291v02-00 EMPL
Ulrike TREBESIUS

Stellungnahmen – als Schatten-Verfasser(in)

Die Fraktionen können für jede Stellungnahme einen Schatten-Verfasser der Stellungnahme benennen, der den Fortgang der jeweiligen Stellungnahme verfolgen und mit dem Verfasser der Stellungnahme Kompromisstexte aushandeln soll. Artikel 215 GO

STELLUNGNAHME zur Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop) für das Haushaltsjahr 2017

25-01-2019 EMPL_AD(2019)629756 PE629.756v02-00 EMPL
Marian HARKIN

STELLUNGNAHME zur Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) für das Haushaltsjahr 2017

25-01-2019 EMPL_AD(2019)629762 PE629.762v03-00 EMPL
Marian HARKIN

STELLUNGNAHME zur Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound) für das Haushaltsjahr 2017

25-01-2019 EMPL_AD(2019)629763 PE629.763v02-00 EMPL
Marian HARKIN

Entschließungsanträge

Entschließungsanträge werden zu politischen Themen und auf Antrag eines Ausschusses, einer Fraktion oder mindestens 5 % der Mitglieder eingereicht. Über die Anträge wird im Plenum abgestimmt. Artikel 132, 136, 139 und 144 GO

Mündliche Anfragen

Anfragen zur mündlichen Beantwortung mit Aussprache, die an die Kommission, den Rat oder die Vizepräsidentin der Kommission und Hohe Vertreterin der Union gerichtet sind, können von einem Ausschuss, einer Fraktion oder mindestens 5 % der Mitglieder eingereicht werden. Artikel 142 GO

Sonstige parlamentarische Tätigkeiten

Schriftliche Erklärungen zur Abstimmung

Die Mitglieder können eine schriftliche Erklärung dazu abgeben, wie sie im Plenum abgestimmt haben. Artikel 194 GO

Rahmen für die Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in der Europäischen Union (A8-0198/2018 - Franck Proust)

14-02-2019

Der Schutz vor ausländischen Übernahmen und Investitionen aus Gründen von Sicherheit und öffentlicher Ordnung sind legitim. Auch ein Informationsaustausch zwischen den EU-Staaten macht Sinn.
Der Einsatz dieses Instruments muss jedoch eng beschränkt bleiben, sodass es die große Mehrheit legitimer Investoren nicht abschreckt und die Investitions- und Rechtssicherheit nicht unnötig in Frage stellt.
Die EU profitiert grundsätzlich von Investitionen aus dem Nicht-EU-Ausland. Großen Wert müssen wir deshalb darauf legen, dass dieses Instrument nicht aus protektionistischen Gründen eingeführt bzw. später angewendet wird.
Diese Gefahr war im ursprünglichen Parlamentsvorschlag groß. Die Politisierung des Screenings hätte Aspekte jenseits von Sicherheit und öffentlicher Ordnung ins Rampenlicht gestellt und damit dem Protektionismus Vorschub geleistet.
Aber im Kompromiss aus dem Trilog, über den wir heute abstimmen, sind mehrere Aspekte zum Besseren verändert worden: kein Einfluss des Parlaments auf die Einzelfallentscheidung; die Letztentscheidung in jedem Investitionsfall liegt bei den Mitgliedstaaten – damit wird das Prinzip der Subsidiarität beachtet; Mitgliedstaaten, die keinen Screening-Mechanismus haben, müssen auch keinen einführen.
Der Kompromiss aus dem Trilog schafft Rechtssicherheit und erfüllt aus meiner Sicht die gegebenen Anforderungen. Entsprechend stimme ich für diesen Bericht.

Die Rechte intersexueller Personen (B8-0101/2019)

14-02-2019

Teile dieses Textes sind nachvollziehbar – alle Menschen haben selbstverständlich ein Recht auf körperliche Unversehrtheit. Selbstverständlich sollten auch Intersexuelle nicht diskriminiert werden.
Jedoch schießt die Entschließung über das Ziel hinaus. So soll zum Beispiel (Ziffer 12) der Fokus von Forschung politisch gelenkt werden – dafür besteht nach dem Subsidiaritätsprinzip keine Zuständigkeit der EU. Trainings für Staatsangestellte zur Intersexualität werden gefordert, genauso wie eine LGTBI-Strategie der Kommission für 2019-2024 (Ziffer 15).
Daher lehne ich die Entschließung ab.

Gemeinsame Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie Haushaltsvorschriften für diese Fonds (A8-0043/2019 - Andrey Novakov, Constanze Krehl)

13-02-2019

Die EU-Kohäsionspolitik gibt es in der heutigen Form seit 1988. Ziel der Kohäsionspolitik ist es, den Zusammenhalt in Europa durch den Abbau wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheiten in den Regionen zu fördern. Zusammen mit den Agrarfonds macht sie bis heute den Großteil des EU-Haushalts aus. Für den neuen Mehrjährigen Finanzrahmen schlug die EU-Kommission in Form eines Verordnungsentwurfs eine Reduktion des Gesamtvolumens von bisher 352 Mrd. EUR (gemäß Preisen von 2014) für den Zeitraum 2014-2020 neu auf rund 331 Mrd. EUR (gemäß Preisen von 2018) für den Zeitraum 2021-2027 vor. Kritisch dabei ist die Tatsache, dass nicht nur in strukturschwachen, sondern auch in wirtschaftlich prosperierenden Regionen Programme durchgeführt werden sollen. Kohäsionsprogramme sollten jedoch zeitlich befristete Maßnahmen für wirtschaftsschwache Regionen ermöglichen und nicht Dauersubventionierungen nach dem Gießkannenprinzip fördern. Programme und Projekte müssen messbare Ziele definieren, die nachvollziehbar überprüft werden können. Betrug, Vetternwirtschaft, Korruption und die schlechte Verwendung von Mitteln für unnötige Projekte sind nicht akzeptabel. In Fällen des Missbrauchs sind im Sinne der Steuerzahler Gelder zurückzufordern oder zu blockieren. Wirklich wirksame Mechanismen hierzu fehlen im Kommissionsentwurf. Zu allem Überfluss fordert das Parlament trotz Brexit eine Erhöhung der Mittel auf 372 Mrd. EUR. Dies ist nicht akzeptabel, weshalb ich diesem Vorhaben nicht zustimme.

Schriftliche Anfragen

Die Mitglieder können eine bestimmte Anzahl Anfragen zur schriftlichen Beantwortung an den Präsidenten des Europäischen Rates, den Rat, die Kommission oder die Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union richten. Artikel 144 und Anlage III GO

Anfragen an die EZB sowie zum SSM und zum SRM

Die Mitglieder können Anfragen zur schriftlichen Beantwortung an die Europäische Zentralbank (EZB) richten und im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) und dem Einheitlichen Abwicklungsmechanismus (SRM) einreichen. Diese Anfragen sind zunächst beim Vorsitz des zuständigen Ausschusses einzureichen. Artikel 140, Artikel 141 und Anlage III GO

Antworten auf Anfragen an die EZB sowie zum SSM und zum SRM

Es handelt sich um die Antworten auf Anfragen der Mitglieder an die Europäische Zentralbank (EZB) und im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) und dem Einheitlichen Abwicklungsmechanismus (SRM). Artikel 140, Artikel 141 und Anlage III GO

Erklärungen

Alle nachstehenden Erklärungen wurden vom Mitglied unterzeichnet, auch wenn die Unterschrift in der Online-Kopie nicht sichtbar ist.