In dieser Kurzdarstellung wird die unterstützende Rolle der EU im Bereich der Jugendpolitik erläutert. In der Kurzdarstellung wird die EU-Jugendstrategie 2019-2027 samt ihrer drei Säulen – Beteiligung, Begegnung und Befähigung – vorgestellt, die durch Leitprogramme wie Erasmus+, Europäisches Solidaritätskorps und die Jugendgarantie verfolgt wird. Ferner wird die Rolle des Europäischen Parlaments bei der Ausgestaltung von Kinderschutzmaßnahmen, des Schutzes von Minderjährigen im Internet und der Mechanismen, die jungen Menschen bei der Politikgestaltung der EU unmittelbar eine Stimme verleihen, dargelegt.

Rechtsgrundlagen

Artikel 6, 165 und 166 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sind die Rechtsgrundlage für Maßnahmen der EU im Jugendbereich.

  • In Artikel 6 AEUV heißt es: „Die Union ist für die Durchführung von Maßnahmen zur Unterstützung, Koordinierung oder Ergänzung der Maßnahmen der Mitgliedstaaten zuständig. Diese Maßnahmen mit europäischer Zielsetzung können in folgenden Bereichen getroffen werden: ... allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport“.
  • Gemäß Artikel 165 AEUV kann die EU Maßnahmen ergreifen, um den Ausbau des Jugendaustauschs und des Austauschs zwischen Jugendbetreuern sowie die Beteiligung von Jugendlichen am demokratischen Leben in Europa zu fördern.
  • Außerdem ist die EU gemäß Artikel 166 AEUV berechtigt, eine Politik der beruflichen Bildung umzusetzen, in deren Rahmen die Maßnahmen der Mitgliedstaaten unterstützt und ergänzt werden.
  • Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union sieht den Schutz junger Menschen vor.

    • In Artikel 24 der Charta werden die Rechte des Kindes anerkannt, einschließlich des Anspruchs auf Schutz und Fürsorge und des Rechtes auf freie Meinungsäußerung in Angelegenheiten, die es betreffen.
    • In Artikel 32 sind das Verbot der Kinderarbeit und der Schutz junger Menschen am Arbeitsplatz verankert.
    • Ziele

      Die Jugendpolitik wird auf nationaler Ebene festgelegt. Die Maßnahmen der EU zielen daher darauf ab, die Maßnahmen der Mitgliedstaaten zu unterstützen und zu ergänzen. Die derzeitige EU-Jugendstrategie umfasst eine Liste von Zielen, die im Zeitraum 2019-2027 erreicht werden solle. Die Strategie ist darauf ausgerichtet,

      • junge Menschen in die Lage versetzen, ihr eigenes Leben zu gestalten, ihre persönliche Entwicklung zu fördern und Resilienz aufzubauen. Die EU trägt zu diesem Ziel durch ihre Leitprogramme bei, mithilfe derer jungen Menschen der Zugang zu Mobilität im Hinblick auf Freiwilligentätigkeiten und Lernmöglichkeiten eröffnet und die Selbstständigkeit gefördert werden soll und die Grundlagen für lebenslanges Lernen geschaffen werden sollen;
      • junge Menschen zu ermutigen und in die Lage zu versetzen, als Bürger aktiv zu werden; Die EU fördert das bürgerschaftliche Engagement und die demokratische Teilhabe junger Menschen, insbesondere durch Mechanismen, in deren Rahmen Dialog, nichtformales Lernen und von jungen Menschen geleitete Initiativen auf lokaler, nationaler und europäischer Ebene vorangebracht werden. Die EU hat Maßnahmen ergriffen, um dieses Ziel zu erreichen, indem sie beispielsweise die Ausarbeitung der elf europäischen Jugendziele im Rahmen des EU-Jugenddialogs unterstützt hat;
      • politische Maßnahmen, die sich auf junge Menschen auswirken, insbesondere in den Bereichen Beschäftigung, Bildung, Gesundheit und soziale Inklusion, zu verbessern. Zu diesem Zweck fördert die EU einen sektorübergreifenden Ansatz, bei dem Jugendfragen in allen einschlägigen Politikbereichen durchgängig berücksichtigt werden;
      • einen Beitrag zur Beseitigung der Jugendarmut und aller Formen von Diskriminierung zu leisten und soziale Inklusion zu fördern. Mit ihren Finanzierungsprogrammen unterstützt die EU die Mitgliedstaaten bei der Annahme eines umfassenden Konzepts, das beispielsweise Unterstützung in den Bereichen Beschäftigung und inklusive Bildung sowie gezielte Maßnahmen für junge Menschen mit geringeren Chancen umfassen sollte, damit Ungleichheiten verringert werden und eine gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft sichergestellt wird.
      • Errungenschaften

        A. Strategischer Rahmen

        Die EU-Jugendstrategie 2019-2027 orientiert sich an der gleichnamigen Entschließung des Rates aus dem Jahr 2018. Die Strategie konzentriert sich auf die folgenden drei Kernbereiche:

        • Beteiligung: durch die Förderung der aktiven Beteiligung junger Menschen am staatsbürgerlichen und demokratischen Leben, in erster Linie über den EU-Jugenddialog, in dessen Rahmen ein strukturierter Austausch zwischen jungen Menschen, Jugendorganisationen und politischen Entscheidungsträgern auf allen Ebenen ermöglicht wird;
        • Begegnung: durch die Begegnung junger Menschen in der gesamten EU und darüber hinaus durch Freiwilligentätigkeiten, Lernmobilität und Erfahrungen, in deren Zuge Solidarität und interkulturelles Verständnis gefördert werden, vor allem durch eine Beteiligung an den Leitprogrammen Erasmus+ und Europäisches Solidaritätskorps;
        • Befähigung: durch die Unterstützung der Befähigung junger Menschen mithilfe von Qualität, Innovation und der Anerkennung von Jugendarbeit, wie dies in der Europäischen Jugendarbeitsagenda aufgezeigt wird.
        • Im Juni 2021 ernannte die Kommission im Rahmen dieser Strategie die erste EU-Jugendkoordinatorin, zu deren Aufgabe es gehört, die sektorübergreifende Zusammenarbeit innerhalb der Kommission zu stärken. Darüber hinaus erhalten junge Menschen durch den von der Kommission im Juli 2025 einberufenen Jugendbeirat der Präsidentin ein direktes Mitspracherecht bei Schlüsselinitiativen der EU, auch in den Bereichen Klimapolitik, digitaler Wandel und soziale Inklusion.

          B. EU-Mittel für Jugendprogramme

          1. Erasmus+

          Bei Erasmus+ handelt es sich um das wichtigste Finanzierungsprogramm der EU zur Förderung von allgemeiner und beruflicher Bildung, Jugend und Sport, in dessen Rahmen Jugendlichen die Möglichkeit geboten wird, im Ausland zu studieren, eine Ausbildung zu absolvieren oder Freiwilligentätigkeiten zu leisten. Für den Zeitraum 2021-2027 werden 10,3 % der Haushaltsmittel für Erasmus+ – d. h. mehr als 2,5 Mrd. EUR – für Jugendaktionspläne bereitgestellt.

          DiscoverEU wurde 2021 zu einem festen Bestandteil von Erasmus+ im Jugendbereich. Mit dieser Initiative wird jungen Menschen im Alter von 18 Jahren die Möglichkeit geboten, Europa zu erkunden, und zwar über einen Monat hinweg, sodass Lernen über Reisen und interkulturellen Austausch gefördert wird. Für den Zeitraum 2021-2027 wird die Initiative mit eigens dafür veranschlagten Haushaltsmitteln in Höhe von 700 Mio. EUR unterstützt.

          2. Europäisches Solidaritätskorps

          Bei dem im Oktober 2018 ins Leben gerufenen Europäischen Solidaritätskorps handelt es sich um eine Initiative, die darauf ausgerichtet ist, bei jungen Menschen Solidarität, Freiwilligentätigkeiten und bürgerschaftliches Engagement zu fördern. Im Rahmen des Solidaritätskorps wird jungen Menschen die Möglichkeit eingeräumt, sich an gemeinschaftsbasierten Projekten europaweit zu beteiligen und soziale Herausforderungen wie Inklusion, Klimaschutz und humanitäre Hilfe anzugehen. Für den Zeitraum 2021-2027 ist es mit Haushaltsmitteln in Höhe von 1 Mrd. EUR ausgestattet, mit denen sowohl einzelne Freiwilligen- als auch Solidaritätsprojekte unterstützt werden, die von Jugendorganisationen oder informellen Gruppen initiiert werden.

          C. Sonstige EU-Initiativen

          1. Verstärkte Jugendgarantie

          Die Jugendgarantie wurde 2013 ins Leben gerufen und bietet jungen Menschen die Möglichkeit, innerhalb von vier Monaten nach dem Verlust des Arbeitsplatzes oder dem Verlassen der Schule eine hochwertige Arbeitsstelle oder Weiterbildungsmaßnahme oder einen Ausbildungs- oder Praktikumsplatz in Anspruch zu nehmen. Dieses erfolgreiche Instrument wurde im Jahr 2020 durch eine Empfehlung des Rates mit dem Titel „Eine Brücke ins Arbeitsleben – Stärkung der Jugendgarantie“ ausgebaut.

          2. Jugend und Medien

          Online-Technologien können für Kinder und Jugendliche eine großartige Möglichkeit darstellen, digitale Lernangebote zu nutzen und sich an öffentlichen Debatten zu beteiligen. Allerdings sind Kinder besonders anfällig für Schäden, die durch moderne Technologien angerichtet werden können. Mit der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste wird der Schutz Minderjähriger vor Inhalten sichergestellt, die ihrer Entwicklung schaden könnten, und zwar unabhängig davon, ob diese Inhalte vom herkömmlichen Rundfunk oder von Abrufdiensten angeboten werden (siehe Kurzdarstellung 4.3.2 über audiovisuelle Politik und Medienpolitik).

          3. Europäisches Jugendportal

          Das Europäische Jugendportal ist eine Website, die junge Menschen in ganz Europa dabei unterstützt, sich einen Überblick über die zahlreichen Möglichkeiten, die die EU bietet, zu verschaffen, darunter in unterschiedlichen Interessenbereichen wie freiwilliges Engagement, Arbeiten, Lernen, Kultur und Kreativität.

          4. Europäische Jugendwoche

          Alle zwei Jahre organisiert die Kommission gemeinsam mit dem Parlament die Europäische Jugendwoche mit dem Ziel, jungen Menschen in allen am Erasmus+-Programm teilnehmenden Ländern Veranstaltungen und Aktivitäten anzubieten und sie mit den verschiedenen Mobilitätsmöglichkeiten, die ihnen in der EU zur Verfügung stehen, vertraut zu machen.

          5. Europäisches Jahr der Jugend 2022

          Am 22. Dezember 2021 nahmen das Parlament und der Rat den Beschluss (EU) 2021/2316 über ein Europäisches Jahr der Jugend (2022) an. Das übergeordnete Ziel bestand darin, die Bemühungen der Union, der Mitgliedstaaten sowie der regionalen und lokalen Behörden, die gemeinsam mit Akteuren der Zivilgesellschaft erfolgten, zu stärken, wenn es um die Teilhabe, Wertschätzung, Unterstützung und Einbindung junger Menschen, auch derjenigen mit geringeren Chancen, geht. In seiner Entschließung vom 24. November 2022 zu dem Thema „Europäisches Jahr der Jugend 2022 – Vermächtnis“ bestand das Parlament darauf, dass die Sichtweisen junger Menschen in allen Politikbereichen durchgängig berücksichtigt werden sollten und dass ihre Beteiligung weiterhin eine Priorität bei der Beschlussfassung der EU darstellen sollte. Im Januar 2024 hat die Kommission den „Jugendcheck“ ins Leben gerufen, ein Instrument, mit dem systematisch sichergestellt werden soll, dass die Auswirkungen der EU-Politik auf junge Menschen sorgfältig geprüft werden.

          6. Europäische Jugendhauptstadt

          Die „Europäische Jugendhauptstadt“ ist eine Initiative des Europäischen Jugendforums und wurde 2009 ins Leben gerufen. Jedes Jahr wird eine europäische Stadt als Europäische Jugendhauptstadt ausgewählt und erhält die Gelegenheit, innovative Initiativen von und für junge Menschen vorzustellen.

          7. Wettbewerb „Youth4Regions“

          Der Wettbewerb „Youth4Regions“ richtet sich an junge Journalisten, die sich für die Regionalpolitik der Europäischen Union interessieren. Die Preisträger haben die Chance auf eine Aus- und Fortbildungsmaßnahme zu unionsbezogenen Fragen und auf ein Mentoring durch erfahrene Journalisten sowie die Möglichkeit, an von der Kommission organisierten Pressereisen in die Mitgliedstaaten teilzunehmen.

          8. Jugendaktionsplan

          Am 4. Oktober 2022 haben die Kommission und der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik über einen Jugendaktionsplan für den Zeitraum 2022-2027 berichtet, mithilfe dessen junge Menschen weltweit in das auswärtige Handeln der EU einbezogen werden sollen. Der Rat hat am 28. November 2022 seine Schlussfolgerungen zu dem Plan zur Unterstützung der weltweiten Einbeziehung junger Menschen in die Politikgestaltung angenommen, indem deren Beteiligung und Engagement in internationalen Foren gefördert und die erforderlichen Ressourcen bereitgestellt werden, wobei der Schwerpunkt auf dem Schutz von jungen Aktivisten, der Stärkung der Handlungskompetenz junger Menschen, Gesundheitsversorgung und Mobilität liegt.

          9. Kinderschutzmaßnahmen

          Die Kommission verabschiedete am 15. Februar 2011 eine Mitteilung mit dem Titel „Eine EU-Agenda für die Rechte des Kindes“, in der die Verpflichtung aller EU-Institutionen und Mitgliedstaaten bekräftigt wird, die Rechte des Kindes in allen maßgeblichen Politikbereichen der EU zu stärken, zu schützen und zu achten und diese Zusage in konkrete Ergebnisse zu überführen. In der Zwischenzeit hat das Parlament eine Koordinatorin für die Rechte des Kindes ernannt, um sicherzustellen, dass diese in Politik und Gesetzgebung der EU berücksichtigt werden. Dabei gelten unter anderem folgende Prioritäten:

          • Spielzeugsicherheit;
          • Verbesserung der Sicherheit von Videospielen;
          • sichereres Internet für Kinder und Prävention des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet;
          • gesunde Ernährungsgewohnheiten in den Schulen;
          • die Europäische Garantie für Kinder, um den Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildung zu gewährleisten;
          • Abschaffung der Kinderarbeit;
          • Bekämpfung des Menschenhandels;
          • psychische und emotionale Gesundheit von Kindern.
          • Im Jahr 2016 nahmen das Parlament und der Rat eine Richtlinie über Verfahrensgarantien in Strafverfahren für Kinder, die Verdächtige oder beschuldigte Personen in Strafverfahren sind, an, die darauf abzielt, dass die betroffenen Kinder diese gerichtlichen Verfahren verstehen, ihnen folgen und ihr Recht auf ein faires Verfahren wahrnehmen und von Maßnahmen profitieren können, durch die einem Rückfall vorgebeugt und deren Eingliederung in die Gesellschaft unterstützt wird.

            Die Rechte des Kindes und die Verhütung von Gewalt gegen sie und andere gefährdete Gruppen werden auch im Rahmen des Programms „Bürgerinnen und Bürger, Gleichstellung, Rechte und Werte“ (2021-2027) unterstützt.

            Die Kommission nahm am 24. März 2021 eine Mitteilung mit dem Titel „EU-Kinderrechtsstrategie“ an, in der das Ziel der EU dargelegt wird, die bestmöglichen Bedingungen für die Entfaltung und das Wohlbefinden von Kindern, sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU, sicherzustellen.

            Die Umsetzung der Kinderschutzmaßnahmen der EU wird durch Mechanismen wie das Europäische Forum für die Rechte des Kindes, die EU-Plattform für die Beteiligung von Kindern und das EU-Netzwerk für die Rechte des Kindes sowie durch eine Reihe von Finanzierungsinstrumenten zum Schutz und zur Förderung der Rechte der Kinder unterstützt.

            Rolle des Europäischen Parlaments

            Das Parlament unterstützt Initiativen, die junge Menschen dazu motivieren, europäische Projekte zu starten. Gemeinsam mit der Stiftung Internationaler Karlspreis zu Aachen hat das Europäische Parlament im Jahr 2008 den Europäischen Karlspreis für die Jugend ins Leben gerufen, der jedes Jahr für Projekte vergeben wird, durch die die europäische und internationale Verständigung gefördert wird. Darüber hinaus führt das Parlament die Bildungsprogramme „Botschafterschule“ und „Euroscola“ durch, um dazu beizutragen, das Wissen über Demokratie und Werte der EU unter jungen Menschen zu stärken.

            Um eine aktive Bürgerschaft zu fördern und junge Menschen in seine Aktivitäten einzubeziehen, rief das Parlament 2014 das Europäische Jugendevent (EYE) ins Leben, das alle zwei Jahre in Straßburg stattfindet. In diesem Sinne wurde die Website „Youth Hub“ als Plattform entwickelt, um junge Menschen miteinander in Kontakt zu bringen, Ideen auszutauschen und von jungen Menschen geleitete Initiativen vorzustellen, wodurch Raum für einen kontinuierlichen Dialog und für die Präsentation von Möglichkeiten entsteht, die über das EYE hinausgehen.

            Das Parlament hat sich mit den Auswirkungen von COVID-19 auf junge Menschen und Sport befasst und am 10. Februar 2021 dazu eine Entschließung angenommen, in der die Herausforderungen hervorgehoben wurden, denen junge Menschen gegenübergestanden sind. Am 13. September 2022 nahm das Parlament eine Entschließung zu den Auswirkungen COVID-19-bedingter Schließungen von Jugendeinrichtungen auf Kinder und Jugendliche in der gesamten EU an. Darin wurde hervorgehoben, wie sich das emotionale und geistige Wohlbefinden junger Menschen während der Pandemie verschlechtert hatten, und ein ganzheitlicher Ansatz der EU gefordert, einschließlich Investitionen in die Sensibilisierung und den Zugang zu psychologischen Unterstützungsdiensten.

            Am 18. Mai 2021 haben Parlament und Rat das Programm „Europäisches Solidaritätskorps“ für den Zeitraum 2021-2027 verabschiedet. Mit eigenen Haushaltsmitteln im Umfang von über 1 Mrd. EUR werden etwa 350 000 junge Menschen daran teilnehmen können. Das Parlament bestand darauf, dass das Programm für junge Menschen, auch für junge Menschen mit eingeschränkten Möglichkeiten, zugänglicher und inklusiver gestaltetwird.

            Am 21. November 2023 forderte das Parlament in seiner Halbzeitbewertung des Programms für das Europäische Solidaritätskorps, dass seine Mittel für den nächsten Zyklus verdoppelt werden, damit die Nachfrage nach einer Teilnahme gedeckt werden kann. Die MdEP betonten zudem, dass stärker für das Programm sensibilisiert werden muss, da seine Sichtbarkeit nach wie vor begrenzt sei. Für den EU-Haushalt 2028-2034 schlug die Kommission vor, das Europäische Solidaritätskorps mit Erasmus+ zusammenzulegen und mit einem vorgeschlagenen Gesamtbudget von rund 40 Mrd. EUR zu versehen.

            Am 5. Oktober 2023 nahm das Parlament eine Entschließung zu der neuen europäischen Strategie für ein besseres Internet für Kinder (BIK+) an. Mit dieser Strategie wird sichergestellt, dass Kinder und Jugendliche in der neuen digitalen Dekade im Internet geschützt, respektiert und gestärkt werden. Das Parlament hob die Bedeutung der digitalen Bildung für die Sicherheit im Internet hervor und forderte eine europäische Strategie zur Bekämpfung von Mobbing und Cybermobbing in Schulen.

            Das Parlament bereitet auch Umsetzungsberichte zur EU-Jugendstrategie und zur Jugendgarantie vor, die für Mitte 2026 erwartet werden. Erste Ergebnisse deuten auf greifbare Fortschritte bei der Beteiligung junger Menschen hin, insbesondere durch die Organisation von 28 jugendpolitischen Dialogen, die Einrichtung einer Online-Plattform für bürgerschaftliches Engagement und die Einrichtung eines Jugendbeirats. Mit Blick auf die Zukunft werden eine stärkere Koordinierung zwischen Jugendzielen, Jugendchecks und sektorspezifischen Maßnahmen sowie Anstrengungen von entscheidender Bedeutung sein, um folgende Gruppen umfassender zu integrieren: junge Menschen aus ländlichen Gebieten, junge Menschen mit Migrationshintergrund; junge Menschen, die nicht an organisierten Aktivitäten wie Jugendgruppen, Vereinen oder außerschulischen Aktivitäten teilnehmen und junge Menschen, die weder arbeiten noch eine Schule besuchen oder eine Ausbildung absolvieren (NEET – Not in Employment, Education or Training).

            Der Ausschuss für Kultur und Bildung arbeitet derzeit an einem Initiativbericht mit dem Titel „Auswirkungen der sozialen Medien und des Online-Umfelds auf junge Menschen“, der im Jahr 2026 vorgelegt werden soll.

            Diese Kurzdarstellung wurde von der Fachabteilung Bürger, Gleichstellung und Kultur des Europäischen Parlaments erstellt. Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Ausschusses für Kultur und Bildung.

             

            Léanne Emma Clara COSTES / Denise CHIRCOP