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(6. Rahmenprogramm)
 

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Der audiovisuelle Sektor der EU - ein Anliegen der Abgeordneten

Im audiovisuellen Sektor der Union sind mehr als eine Million Menschen beschäftigt. Neben seiner wirtschaftlichen Bedeutung hat er auch eine zentrale soziale und kulturelle Funktion, denn fast alle europäischen Haushalte besitzen Fernsehgeräte. Um der Vorherrschaft der amerikanischen Filme etwas entgegenzusetzen, will das Europäische Parlament den audiovisuellen Sektor der Europäischen Union unterstützen - das ist das Hauptziel der MEDIA-Programme - und den Medienpluralismus sowie die kulturelle Vielfalt verteidigen.

Wenn ein Europäer ein Kino betritt, dann möchte er in 70 % der Fälle einen amerikanischen Film sehen. Der Anteil der nationalen und europäischen Filme macht nur 30 % aus, ein Missverhältnis, das durch den Beitritt der neuen Mitgliedstaaten noch größer zu werden droht. Der Vertrag von Maastricht, der 1993 in Kraft trat, bestimmt, dass die Gemeinschaft die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten fördern und ihre Maßnahmen in Bereichen wie dem künstlerischen, literarischen und audiovisuellen Schaffen gegebenenfalls unterstützen und ergänzen muss.

Mit 625 Spielfilmen im Jahr 2002 und 628 im Jahr 2001 produziert die Union viele Filme, aber weniger als die Vereinigten Staaten, die 2001 739 Spielfilme auf den Markt brachten. Frankreich steht mit 163 Spielfilmen für das Jahr 2002 an der Spitze der Länder der Union, gefolgt von Italien (96 Filme), Spanien (80) und dem Vereinigten Königreich (64). Von den neuen Mitgliedstaaten produzierte Polen im Jahr 2001 die meisten Filme (29), gefolgt von Ungarn (22) und der Tschechischen Republik (16).

Trotz dieser Kreativität verkauft sich das europäische Kino - auch zwischen den Mitgliedstaaten - schlecht und ist auf Beihilfen angewiesen. Heute werden neun von zehn europäischen Filmen, die ihr Herkunftsland verlassen, vom Gemeinschaftsprogramm MEDIA Plus unterstützt. Auf das im Jahr 1991 mit vierjähriger Laufzeit gestartete Programm MEDIA I folgte MEDIA II für den Zeitraum 1996-2000. Der Zeitraum 2001 - 2005 wird von den Programmen "MEDIA Plus" und "MEDIA Fortbildung" abgedeckt, die zielgerichteter und mit mehr Mitteln ausgestattet sind. MEDIA Plus soll hauptsächlich die Wettbewerbsfähigkeit des audiovisuellen Sektors der Union auf dem europäischen und dem internationalen Markt verbessern und den audiovisuellen Besitzstand der Europäischen Union erhalten. MEDIA Fortbildung dient der besseren Qualifikation der Berufsangehörigen der audiovisuellen Industrie.

Mehr Geld für MEDIA

Das Parlament unterstützt diese Programme, hat sich wiederholt dafür eingesetzt, ihre Mittelausstatttung aufzustocken. So forderte das Parlament im Jahr 2000, MEDIA Plus mit Haushaltsmitteln in Höhe von 480 Millionen Euro statt der vom Rat beschlossenen 350 Millionen für den Zeitraum 2001-2005 auszustatten. Da aber das Parlament seinerzeit lediglich eine beratende Funktion hatte, berücksichtigte der Rat diese Forderung nicht. Auch die Forderung, die Mittel für MEDIA Fortbildung von 50 auf 70 Millionen Euro zu erhöhen, wurde vom Rat übergangen, obwohl das Parlament für diesen Aspekt des Programms eine Mitentscheidungsbefugnis hatte.

Vor Kurzem hat das Parlament zu dem Vorschlag der Europäischen Kommission, diese beiden Programme ohne strukturelle Veränderungen bis zum 31. Dezember 2006 zu verlängern, Stellung genommen. Seit Inkrafttreten des Vertrags von Nizza im Jahr 2003 verfügt das Parlament in diesem Bereich über eine Mitentscheidungsbefugnis und kann seine Standpunkte besser durchsetzen. Durch die von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Haushaltsanpassungen erhält MEDIA Plus ein Gesamtbudget von 435,6 Millionen Euro (gegenüber ursprünglich für 2001-2005 vorgesehenen 350 Millionen) und MEDIA Fortbildung 57,4 Millionen Euro (gegenüber 50 Millionen für denselben Zeitraum). Das Parlament hat eine zusätzliche Aufstockung der Haushaltsmittel für MEDIA Plus um 18 Millionen Euro und für MEDIA Fortbildung um 2 Millionen Euro vorgeschlagen, um der Erweiterung Rechnung zu tragen. Der Ball befindet sich zurzeit beim Rat.

Unsere Filmindustrie soll wettbewerbsfähiger werden

In einem 2001 angenommenen Initiativbericht über einen besseren Verleih europäischer Filme auf dem Binnenmarkt und in den Beitrittsländern forderten die Abgeordneten neben den MEDIA-Programmen einen gemeinschaftlichen und umfassenden Mehrjahresplan, um die europäische Filmindustrie wettbewerbsfähiger zu machen. Sie ersuchten die Kommission, die Europäische Invesititionsbank (EIB) und den Europäischen Investitionsfonds, bei der Ausführung der "Audiovisuellen Initiative i2i" die grenzüberschreitenden Vertriebsstrukturen für europäische Filme finanziell zu unterstützen. Diese Initiative zielte auf die Unterstützung digitaler Dreh-, Vertriebs- und Vorführtechniken ab. Es geht darum, viel mehr in Bildung und Ausbildung als in Produktionskapital zu investieren. Das Europäische Parlament empfahl den Mitgliedstaaten auch, über die Strukturfonds in die Modernisierung und den Bau von Filmtheatern in wirtschaftlich benachteiligen Regionen zu investieren.

Die Kommission wurde ihrerseits gebeten, das doppelte Ziel, nämlich die Wettbewerbsfähigkeit des europäischen audiovisuellen Sektors zu verbessern und die kulturelle Vielfalt zu erhalten, zu berücksichtigen. Dieses Anliegen wierd ebenfalls deutlich in einer im Jahr 2003 angenommenen Entschließung des Parlaments zum Allgemeinen Abkommen der WTO über den Dienstleistungsverkehr sowie in dem Entwurf für eine Verfassung, die die Einstimmigkeitsregel ("kulturelle Ausnahmeklausel") für alle Beschlüsse beibehält, die den internationalen Handel mit kulturellen Dienstleistungen betreffen.

Den Pluralismus wahren

Seit 1989 regelt die Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" den freien Handelsverkehr mit Fernsehsendungen in der Gemeinschaft und dient der Förderung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt wie auch der Stärkung der europäischen audiovisuellen Industrie. Im Hinblick auf eine Überarbeitung dieser Richtlinie, die ursprünglich für 2002 angekündigt war, hat das Parlament seit 2001 wie folgt Stellung genommen: Nach Auffassung der Abgeordneten sollten die Fernsehsender gezwungen werden, eine Mindestsendezeit der Förderung europäischer Filme zu widmen und einen Teil ihres Umsatzes in die Filmindustrie zu investieren. Das Parlament wünschte ferner eine Ausdehnung des Geltungsbereichs der Richtlinie auf neue audiovisuelle Dienstleistungen, wie die Verbreitung über das Internet, elektronische Programmzeitschriften und Fragen im Zusammenhang mit dem geistigen Eigentum.

Doch lässt die Überarbeitung der Richtlinie immer noch auf sich warten. Ungeduldig wegen dieser Verzögerung und voller Bedenken über die zunehmende Konzentration in diesem Sektor, haben die Abgeordneten 2003 einen neuen Bericht angenommen. Darin drücken sie ihre Überzeugung aus, dass Pluralismus ein wichtiger Garant für Demokratie und kulturelle Vielfalt ist. Sie fordern daher eine Regelung für das Eigentum im Bereich Fernsehmedien, um Informationsvielfalt und die kulturelle Vielfalt zu gewährleisten.



  
Berichterstatter:
  
Europäische audiovisuelle Industrie: Fortbildungsprogramm für die Fachkreise, MEDIA-Fortbildung 2001-2005: Ruth Hieronymi (EPP-ED, D)
Europäische audiovisuelle Industrie: Fortbildungsprogramm für die Fachkreise, MEDIA-Fortbildung 2001-2005: Gianni Vattimo (PES, I)
Europäische audiovisuelle Industrie: Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich europäischer audiovisueller Werke, MEDIA Plus 2001-2005: Ruth Hieronymi (EPP-ED, D)
Europäische audiovisuelle Industrie: Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich europäischer audiovisueller Werke, MEDIA Plus 2006: Walter Veltroni (PES, I)
Fernsehen ohne Grenzen- 3. Bericht: Ruth Hieronymi (EPP-ED, D)
Fernsehen ohne Grenzen - 4. Bericht: Roy Perry (EPP-ED, UK)
Juristische Aspekte im Zusammenhang mit Kinofilmen und anderen audiovisuellen Werken: Luckas Vander Taelen (Greens/EFA, B) - gehört dem Europäischen Parlament nicht mehr an
Für eine bessere Verbreitung europäischer Filme auf dem Binnenmarkt und in den Beitrittsländern: Luckas Vander Taelen (Greens/EFA, B) - gehört dem Europäischen Parlament nicht mehr an
  
Überblick über das Legislativverfahren:
  
Europäische audiovisuelle Industrie: Fortbildungsprogramm für die Fachkreise, MEDIA-Fortbildung 2001-2005
Europäische audiovisuelle Industrie: Fortbildungsprogramm für die Fachkreise, MEDIA-Fortbildung 2001-2005
Europäische audiovisuelle Industrie: Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich europäischer audiovisueller Werke, MEDIA Plus 2001-2005
Europäische audiovisuelle Industrie: Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich europäischer audiovisueller Werke, MEDIA Plus 2006
Fernsehen ohne Grenzen - 3. Bericht
Fernsehen ohne Grenzen - 4. Bericht
Juristische Aspekte im Zusammenhang mit Kinofilmen und audiovisuellen Werken
Für eine bessere Verbreitung europäischer Filme auf dem Binnenmarkt und in den Beitrittsländern
  
Amtsblatt - endgültige Rechtsakte:
  
Europäische audiovisuelle Industrie: Fortbildungsprogramm für die Fachkreise, MEDIA-Fortbildung 2001-2005
Europäische audiovisuelle Industrie: Fortbildungsprogramm für die Fachkreise, MEDIA-Fortbildung 2001-2005 (vom Europäischen Parlament angenommener Text)
Europäische audiovisuelle Industrie: Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich europäischer audiovisueller Werke, MEDIA Plus 2001-2005
Europäische audiovisuelle Industrie: Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich europäischer audiovisueller Werke, MEDIA Plus 2006 (vom Europäischen Parlament angenommener Text)
Fernsehen ohne Grenzen - 3. Bericht (vom Europäischen Parlament angenommener Text)
Fernsehen ohne Grenzen - 4. Bericht (vom Europäischen Parlament angenommener Text)
Juristische Aspekte im Zusammenhang mit filmischen und audiovisuellen Werken (vom Europäischen Parlament angenommener Text)
Für eine bessere Verbreitung europäischer Filme auf dem Binnenmarkt und in den Beitrittsländern (vom Europäischen Parlament angenommener Text)

 

 

 
  Publishing deadline: 2 April 2004