In dieser Kurzdarstellung werden die Politik der EU im Bereich Energieeffizienz sowie der rechtliche Rahmen dieser Politik, die vorrangigen Ziele und die wichtigsten Rechtsvorschriften erläutert. Diese Politik zielt darauf ab, die Treibhausgasemissionen zu verringern, die Energiekosten zu senken und die Energieversorgungssicherheit zu verbessern und gleichzeitig die Abhängigkeit von importierten fossilen Brennstoffen zu verringern. In dieser Kurzdarstellung wird die Rolle beleuchtet, die das Europäische Parlament bei der Gestaltung dieser Politik spielt.

Rechtsgrundlage

  • In Artikel 194 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ist festgelegt, dass die Energiepolitik ein Bereich ist, der in die „geteilte Zuständigkeit“ der EU und der Mitgliedstaaten fällt, d. h. die Mitgliedstaaten der EU können Gesetze erlassen und rechtsverbindliche Maßnahmen ergreifen, falls die EU nicht tätig geworden ist. Durch den Artikel werden im Hinblick auf den Binnenmarkt der EU und angesichts der Notwendigkeit, die Umwelt zu schützen, Energieeffizienz und Energieeinsparungen gefördert.
  • Ziele der Energieeffizienzpolitik der EU

    Im Rahmen der Energieeffizienzpolitik der EU werden Ziele für die Verringerung des Energieverbrauchs der EU bis spätestens 2030 gegenüber den Prognosen aus dem Jahr 2020 festgelegt.

    Die Ziele werden als Primärenergieverbrauch, bei dem der Gesamtenergiebedarf eines Landes gemessen wird, sowie als Endenergieverbrauch angegeben; dieser bezieht sich auf die Energie, die von den Endnutzern (Haushalte, Industrie, usw.) insgesamt verbraucht wurde. Beide werden in Millionen Tonnen Rohöleinheiten ausgedrückt.

    Die wichtigsten Verpflichtungen im Bereich der Energieeffizienz umfassen

    • eine Senkung des Endenergieverbrauchs der EU um 11,7 % mit einer Obergrenze von 763 Mio. Tonnen Rohöleinheiten (verbindlich), mit Auswirkungen auf den Primärenergieverbrauch, der auf 992,5 Mio. Tonnen Rohöleinheiten begrenzt wird (indikativ),
    • eine Senkung des jährlichen Energieverbrauchs im öffentlichen Sektor um 1,9 %.
    • Die Mitgliedstaaten müssen außerdem 

      • jährlich mindestens 3 % der öffentlichen Gebäude mit einer Fläche von mehr als 250 m2 renovieren,
      • jährliche Einsparungen beim Endenergieverbrauch erreichen, die in den Jahren 2026 und 2027 1,5 % betragen und in den Jahren 2028, 2029 und 2030 auf 1,9 % steigen.
      • Erfolge der Energieeffizienzpolitik der EU

        A. Die Richtlinie zur Energieeffizienz

        Die Richtlinie zur Energieeffizienz, die 2023 erlassen wurde, ist der Eckpfeiler der Energieeffizienzpolitik der EU. Über sie wird das Energieeffizienzziel der EU vorgegeben, und sie verpflichtet die Mitgliedstaaten der EU, indikative nationale Energieeffizienzziele festzulegen, denen die Beiträge zum Verbrauch an Endenergie zugrunde liegen.

        Mit der Richtlinie wird die Verpflichtung für den öffentlichen Sektor eingeführt, eine Vorbildfunktion zu übernehmen: Sie enthält Ziele für den Endenergieverbrauch und für Renovierungen im Hinblick auf Energieeffizienz sowie eine überarbeitete Begriffsbestimmung von effizienten Fernwärmesystemen, und es werden neue Anforderungen festgelegt, die darauf abzielen, die Energieversorgung dieser Systeme bis spätestens 2050 vollständig zu dekarbonisieren.

        Mit der Richtlinie wird der Grundsatz „Energieeffizienz an erster Stelle“ eingeführt, wonach Energieeffizienzlösungen als erste Option bei Politik-, Planungs- und Investitionsentscheidungen betrachtet werden sollten.

        Außerdem werden die Verpflichtungen zur Durchführung von Energieaudits auf alle Unternehmen ausgeweitet, die einen bestimmten Energieverbrauchsschwellenwert überschreiten, und industrielle Großverbraucher werden verpflichtet, Energiemanagementsysteme einzuführen. Die Kompetenzanforderungen an Fachkräfte im Bereich der Energieeffizienz werden erhöht, und die Mitgliedstaaten der EU müssen über Investitionen in die Energieeffizienz Bericht erstatten. Über die Richtlinie wird auf verschiedenen Ebenen Unterstützung bei der Projektentwicklung geboten, um dazu beizutragen, die Energieeffizienzziele der EU zu erreichen.

        Außerdem schreibt die Richtlinie vor, dass

        • Rechenzentren über ihre Energieeffizienz Bericht erstatten müssen,
        • die Mitgliedstaaten der EU eigene zentrale Anlaufstellen einrichten müssen, um kleinen und mittleren Unternehmen, Haushalten und öffentlichen Einrichtungen Beratung und Unterstützung im Bereich der Energieeffizienz zu bieten,
        • Gemeinden mit mehr als 45 000 Einwohnern Pläne für die Wärme- und Kälteversorgung ausarbeiten müssen.
        • Die Richtlinie enthält ferner Bestimmungen zum Verbraucherschutz, eine Begriffsbestimmung für Energiearmut auf EU-Ebene sowie Maßnahmen, um diese zu verringern.

          B. Energieeffizienz von Gebäuden

          1. Die Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden

          Der Ansatz der EU bei der Nachhaltigkeit von Gebäuden wird in erster Linie durch die Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden aus dem Jahr 2024 geregelt, in der festgelegt ist, dass der bestehende Gebäudebestand der EU bis spätestens 2050 in einen Bestand an Nullemissionsgebäuden umgewandelt werden muss.

          a. Mindestanforderungen an die Gesamtenergieeffizienz 

          Die Mitgliedstaaten der EU müssen

          • Mindestanforderungen an die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden und Gebäudekomponenten definieren,
          • eine Methode zur Berechnung der Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden festlegen.
          • b. Vorgaben für die Gesamtenergieeffizienz von neuen Gebäuden

            Ein Nullemissionsgebäude muss hohe Vorgaben für die Gesamtenergieeffizienz erfüllen, darf am Standort keine Emissionen aus fossilen Brennstoffen verursachen und verursacht keine oder sehr geringe Treibhausgasemissionen.

            Die Mitgliedstaaten der EU haben sicherzustellen, dass

            • alle neuen öffentlichen Gebäude ab 2028 Nullemissionsgebäude sind,
            • alle neuen Gebäude ab 2030 Nullemissionsgebäude sind,
            • bei neuen großen Gebäuden das Treibhauspotenzial für ihren gesamten Lebenszyklus ab 2026 berechnet wird,
            • bei allen neuen Gebäuden das Lebenszyklus-Treibhauspotenzial ab 2030 berechnet wird.
            • c. Vorgaben für die Gesamtenergieeffizienz von bestehenden Gebäuden

              Die Mitgliedstaaten der EU müssen

              • Mindestvorgaben für die Gesamtenergieeffizienz von Nichtwohngebäuden festlegen, die dazu führen, dass die 16 % bzw. 26 % der Gebäude ihres Bestands mit der schlechtesten Effizienz bis spätestens 2030 bzw. 2033 renoviert werden,
              • einen Fahrplan festlegen, um den durchschnittlichen Primärenergieverbrauch ihres Wohngebäudebestands bis spätestens 2030 um 16 % und bis spätestens 2035 um 20-22 % gegenüber 2020 schrittweise zu senken, wobei der Schwerpunkt auf den Gebäuden mit der schlechtesten Energieeffizienz liegen muss.
              • Besondere Ausnahmen gelten für Gebäude, die für religiöse Zwecke genutzt werden, sowie für kleine Gebäude, Niedrigenergiegebäude oder vorübergehend genutzte Gebäude.

                Gemäß der Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden müssen alle Gebäude in der EU in Energieeffizienzklassen eingestuft werden; diese reichen von A (beste) bis G (schlechteste). Die Klasse A gilt für Nullemissionsgebäude, als Klasse G werden die Gebäude des Gebäudebestands eines Landes bezeichnet, die die schlechteste Energieeffizienz aufweisen.

                Da die Klasse G von den nationalen Merkmalen des Gebäudebestands abhängt, sind die Energieklassen zwischen den Mitgliedstaaten der EU nicht harmonisiert. Die Verpflichtung zur Renovierung von Wohngebäuden orientiert sich ebenfalls an den Gebäuden mit der schlechtesten Energieeffizienz im nationalen Gebäudebestand und nicht an allen einzelnen Gebäuden, was eine gewisse Flexibilität und Anpassung an unterschiedliche nationale Standards ermöglicht.

                Öffentliche Sozialwohnungen fallen nicht unter diese Bestimmungen, wenn eine derartige energetische Sanierung mehr kosten würde als durch sie eingespart wird oder wenn sie zu einer Mieterhöhung führen würde, die die Einsparungen bei den Energiekosten übersteigt.

                Gemäß der Richtlinie müssen die Mitgliedstaaten der EU nationale Gebäuderenovierungspläne vorlegen, die Teil ihrer nationalen Energie- und Klimapläne sind und Folgendes umfassen:

                • einen Überblick über den nationalen Gebäudebestand für verschiedene Arten von Gebäuden,
                • einen Fahrplan mit den auf nationaler Ebene festgelegten Zielen für die Jahre 2030, 2040 und 2050,
                • einen Überblick über die geplanten Strategien und Maßnahmen und
                • eine Übersicht über den Investitionsbedarf und die Finanzierungsquellen für die Umsetzung des Plans.
                • In der Richtlinie werden die Mitgliedstaaten der EU angehalten, bis 2030 schrittweise Solaranlagen in öffentlichen Gebäuden und Nichtwohngebäuden – je nach deren Größe – sowie in allen neuen Wohngebäuden zu installieren, sofern dies technisch und wirtschaftlich realisierbar ist.

                  Sie sieht vor, dass ab 2025 keine Subventionen für alleinstehende Heizkessel für fossile Brennstoffe mehr gezahlt werden, dass die EU-Mitgliedstaaten Einrichtungen für technische Hilfe bereitstellen, dass Ausnahmen für landwirtschaftliche Nutzgebäude und Gebäude des Kulturerbes festgelegt werden und dass für Gebäude von besonderem architektonischem oder historischem Wert, provisorische Gebäude, Kirchen und Gebäude, die für Gottesdienste genutzt werden, Ausnahmeoptionen bestehen.

                  2. Die Strategie für eine Renovierungswelle

                  Mit Hilfe der Strategie für eine Renovierungswelle sollen bis spätestens 2030 35 Millionen Gebäude renoviert werden, und es soll sichergestellt werden, dass durch diese Renovierungen die Energie- und Ressourceneffizienz gesteigert wird.

                  Die Strategie zielt zudem darauf ab, alle in der EU lebenden Menschen, die ihre Wohnungen nicht ausreichend heizen können, zu schützen, indem sichergestellt wird, dass sich sozial schwache Verbraucher grundlegende Heiz- und Energiedienstleistungen leisten können. 

                  3. Wärmepumpen

                  Wärmepumpen sind Anlagen, die Haushalte und Unternehmen mit Warmwasser, Heizung und Kühlung versorgen. Sie sind drei- bis fünfmal effizienter als herkömmliche Gaskessel.

                  Durch den REPowerEU-Plan, der darauf abzielt, alle Importe von russischem Gas in die EU schrittweise einzustellen, soll die Energieeffizienz in der EU verbessert werden, indem die Zahl der in Gebäuden installierten Wärmepumpen verdoppelt und der Einsatz von Wärmepumpen bei Fernwärme- und Fernkältenetzen beschleunigt wird.

                  C. Kraft-Wärme-Kopplung

                  Mit Hilfe von Kraft-Wärme-Kopplung werden gleichzeitig Strom und Nutzwärme erzeugt. Die Richtlinie zur Energieeffizienz zielt darauf ab, die Effizienz von Anlagen zu maximieren, indem sie die Mitgliedstaaten der EU verpflichtet,

                  • eine Kosten-Nutzen-Analyse des Potenzials für den Einsatz von Kraft-Wärme-Kopplung durchzuführen, wenn sie den Bau oder die Renovierung einer Wärme-, Strom- oder Industrieanlage oder eines Fernwärme- und Fernkältenetzes mit einer Wärmeleistung von mehr als 20 MW planen,
                  • bei bereits bestehenden Anlagen das Potenzial für eine effiziente Wärme- und Kälteversorgung sowie gegebenenfalls das Potenzial für Kraft-Wärme-Kopplung zu bewerten.
                  • D. Energieeffizienz von Produkten

                    1. Aktionsplan für erschwingliche Energie 

                    Mit dem Aktionsplan für erschwingliche Energie, der Teil des Deals für eine saubere Industrie ist, sollen die Energieeffizienz verbessert und die Energiekosten für die Industrie und die Verbraucher gesenkt werden. Der Aktionsplan umfasst die Schaffung eines europäischen Energieeffizienzmarktes, der Unternehmen zu kosteneffizienten Lösungen führen soll. Ferner sieht er vor, dass die Verordnungen der EU zur Energieverbrauchskennzeichnung und zum Ökodesign aktualisiert werden, um effizientere Produkte mit längerer Lebensdauer zu fördern. Durch diese Maßnahmen könnten bis 2030 bis zu 162 Mrd. EUR an Energiekosten eingespart werden.

                    2. Ökodesign-Anforderungen und Energieverbrauchskennzeichnung 

                    Bestimmte Produkte aus der EU, etwa Haushaltsgeräte, Heizkessel, Telefone, Computer oder andere elektrische oder elektronische Geräte, müssen Mindestanforderungen hinsichtlich der Energieeffizienz erfüllen – sogenannte Ökodesign-Anforderungen.

                    In der Ökodesign-Verordnung, die nach und nach die Ökodesign-Richtlinie ersetzt, und in der Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung sind Vorgaben für energieeffiziente und nachhaltige Produkte festgelegt. In der Ökodesign-Verordnung sind Anforderungen für nahezu alle Kategorien von physischen Waren festgelegt, auch hinsichtlich

                    • der Verbesserung der Funktionsbeständigkeit, Wiederverwendbarkeit, Nachrüstbarkeit und Reparierbarkeit von Produkten,
                    • besserer Möglichkeiten für die Wartung und Instandsetzung von Produkten,
                    • einer energie- und ressourceneffizienteren Gestaltung von Produkten,
                    • des Vorhandenseins von Stoffen, die die Wiederverwendung oder das Recycling von Produkten erschweren,
                    • eines größeren Rezyklatanteils,
                    • einer einfacheren Wiederaufarbeitung und eines einfacheren Recyclings von Produkten,
                    • der Festlegung von Vorgaben für den CO2- und den Umweltfußabdruck,
                    • der Vermeidung der Entstehung von Abfällen,
                    • einer besseren Verfügbarkeit von Informationen zur Nachhaltigkeit von Produkten.
                    • Außerdem werden mit der Verordnung digitale Produktpässe, Bestimmungen im Zusammenhang mit der Vernichtung unverkaufter Verbraucherprodukte und eine umweltorientierte Vergabe öffentlicher Aufträge eingeführt.

                      Mit der Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung wird das bekannte EU-Etikett für Produkte eingeführt, das eine Energieeffizienzskala von A bis G verwendet, mit deren Hilfe Verbraucherinnen und Verbraucher beim Kauf von Produkten umweltfreundliche Entscheidungen treffen können.

                      Energiepolitik

                      Gemäß der Verordnung über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz müssen die Mitgliedstaaten der EU zehnjährige nationale Energie- und Klimapläne für den Zeitraum 2021-2030 erstellen und alle zwei Jahre Fortschrittsberichte vorlegen. Die Europäische Kommission bewertet diese Berichte und kann auf EU-Ebene Maßnahmen ergreifen, um die Pläne mit den Gesamtzielen der EU in Einklang zu bringen.

                      Rolle des Europäischen Parlaments

                      Das Europäische Parlament ist seit jeher eine treibende Kraft für ehrgeizige Ziele bei der Energieeffizienzpolitik der EU.

                      Es setzt sich unermüdlich für striktere, rechtsverbindliche Ziele und strengere Vorschriften ein, die über die Vorschläge der Europäischen Kommission hinausgehen, wahrt dabei jedoch auch die Interessen der Bürgerinnen und Bürger und der Unternehmen der EU, indem die Energiekosten gesenkt werden.

                      Bei den jüngsten Verhandlungen über die Richtlinie zur Energieeffizienz verfolgte die Europäische Kommission ursprünglich das Ziel, den Endenergieverbrauch gegenüber den Prognosen von 2020 bis spätestens 2030 um 9 % zu senken. Das Europäische Parlament schlug vor, das Energieeffizienzziel der EU auf mindestens 14,5 % anzuheben. Dieses starke Engagement führte zu einem Kompromiss, sodass das verbindliche Ziel aktuell bei 11,7 % liegt.

                      Das Parlament setzt sich zudem kontinuierlich für einen Übergang von indikativen auf rechtsverbindliche Ziele ein und fördert energieeffiziente Lösungen für Heizung und Kühlung sowie Energieeinsparungen.

                      Es hat erfolgreich darauf hingewirkt, dass der Grundsatz „Energieeffizienz an erster Stelle“ als verbindliche rechtliche Vorgabe in den Vorschriften der EU verankert wurde. Dadurch wird sichergestellt, dass Energieeffizienz in jeder Phase der Planung, der Politik und der Investition zu Energiefragen Rechnung getragen werden muss. 

                      Das Parlament hat sich stets dafür ausgesprochen, dass die Gebäude mit der schlechtesten Energieeffizienz im Gebäudebestand der EU renoviert werden, um so erhebliche Energieeinsparungen zu erzielen. Etwa 40 % des gesamten Energieverbrauchs in der EU entfallen derzeit auf Gebäude, wobei 80 % dieser Energie für Heizung, Kühlung und Warmwasser verwendet werden. 

                      Bei den Verhandlungen über die Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden gelang es dem Parlament, einen Mittelweg zu finden zwischen der Schaffung eines einheitlichen europäischen Standards für die Energieeffizienzklassen von Gebäuden und der Rücksichtnahme auf lokale Unterschiede beim Gebäudebestand der einzelnen Mitgliedstaaten und auf die Energieverbraucher. Es förderte energieeffiziente Maßnahmen, etwa Solarenergie, bei der Renovierung von Gebäuden, den allmählichen Ausstieg aus der Nutzung fossiler Brennstoffe und die Verwendung von Holzmaterialien sowie von begrünten Dächern und Fassaden und setzte sich gleichzeitig auch für unterstützende Maßnahmen zur Bekämpfung von Energiearmut ein.

                      Nach den Energiekrisen der letzten Zeit forderte das Parlament die Kommission auf, energieintensive Industriezweige bei der Einführung sauberer Technologien und energieeffizienter Produktionsmethoden zu unterstützen, und es schlug dringende Maßnahmen vor, um den Auswirkungen der hohen Energiekosten auf die Unternehmen und die Menschen in der EU zu begegnen. 

                      Diese Kurzdarstellung wurde von der Fachabteilung Transformation, Innovation und Gesundheit des Europäischen Parlaments erstellt. Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie.

                       

                      Valentina Richard-Romei / Matteo Ciucci