Erklärung zum Datenschutz 

Zur Wahrnehmung seiner Aufgaben gegenüber den Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern darf das Europäische Parlament bestimmte personenbezogene Daten verarbeiten. Ihre personenbezogenen Daten werden gemäß der Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union und zum freien Datenverkehr verarbeitet.

Ihre personenbezogenen Daten dürfen aus mehreren Gründen verarbeitet werden, etwa zur Bearbeitung von öffentlichen Auskunftsersuchen, Petitionen, parlamentarischen Tätigkeiten, Veranstaltungen, Besucherinformationen, Personalangelegenheiten und Beschwerden, um nur einige zu nennen. In der Verordnung (EU) 2018/1725 sind der Umfang der Informationen über Sie festgelegt, die das Europäische Parlament verarbeiten darf, wie es sie nutzen darf und wie Sie Zugang dazu beantragen können.

Außerdem protokolliert das Europäische Parlament Tätigkeiten, bei denen personenbezogene Daten verarbeitet werden (z. B. Datenerhebung, -speicherung und -nutzung). Dieses Verzeichnis der Tätigkeiten ist öffentlich zugänglich und muss bestimmte Informationen enthalten, in denen der Zweck und die Bedingungen der Verarbeitung personenbezogener Daten erläutert werden. Sie können das Datenschutzregister des Europäischen Parlaments aufrufen, um mehr darüber zu erfahren, wie das Europäische Parlament Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen seiner Tätigkeiten verarbeitet.

Diese Erklärung zum Datenschutz bezieht sich auf die öffentlich zugänglichen Websites, die das Europäische Parlament online unter der Domäne europarl.europa.eu (auch „europarl“ genannt) veröffentlicht.

Die Erklärung betrifft die grundlegende Navigation auf den Websites des Europäischen Parlaments, aber nicht alle möglicherweise angebotenen elektronischen Dienste, wie Kontakt- oder Registrierungsformulare.

Für jeden auf einer der Websites des Europäischen Parlaments bereitgestellten elektronischen Dienst gibt es eine eigene Erklärung zum Datenschutz, in der der Zweck der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die Rechtsgrundlage, die Kategorien der erhobenen personenbezogenen Daten, die Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten, Einzelheiten zu Ihren Rechten im Bereich Datenschutz und die Ansprechpartner für die etwaige Ausübung dieser Rechte erläutert werden.

Es wird empfohlen Ihnen, dass Sie die jeweilige Erklärung zum Datenschutz konsultieren, bevor Sie den elektronischen Dienst der vom Europäischen Parlament veröffentlichten Websites nutzen. Die Verarbeitung personenbezogener Daten über diese elektronischen Dienste wird in den einschlägigen Aufzeichnungen beschrieben, die im Datenschutzregister des Europäischen Parlaments zur Verfügung gestellt werden.

In der Domäne „europarl“ gibt es eine Vielzahl von Websites, die auf unterschiedlichen Technologien basieren und von verschiedenen Redaktions- und IT-Teams gepflegt werden. Daher gibt es für europarl nicht den einen, sondern mehrere Verantwortliche.

Wenn Sie sich an einen der Verantwortlichen wenden möchten, können Sie sich gern an das Referat Webmaster der GD COMM der Generaldirektion Kommunikation wenden, das als zentrale Anlaufstelle fungiert und Ihren Antrag dann an den jeweiligen Verantwortlichen weiterleitet.

Sie können sich per E-Mail an (webmaster@europarl.europa.eu) oder auf dem Postweg in einem verschlossenen Umschlag unter folgender Adresse an das Referat Webmaster wenden:

Europäisches Parlament

Generaldirektion Kommunikation,

Direktion Kampagnen

Referat Webmaster, z. Hd. der Referatsleitung

60, Rue Wiertz / Wiertzstraat 60

1047 Brüssel

Belgien

Das Europäische Parlament erhebt Ihre personenbezogenen Daten nur in dem Umfang, der erforderlich ist, um einen bestimmten Zweck im Zusammenhang mit seinen Aufgaben als Organ zu erfüllen. Ihre personenbezogenen Daten werden verarbeitet, um die technische Infrastruktur und die Anwendungen des Europäischen Parlaments zu analysieren, zu überwachen und etwaige Probleme zu beheben; zudem dient die Verarbeitung Sicherheitszwecken. Ihre Daten werden in Serverprotokollen erfasst, verarbeitet und gespeichert, die dem Europäischen Parlament helfen, die Betriebssicherheit aufrechtzuerhalten, Vorfälle zu untersuchen, das Netz zu überwachen und die Nutzerinnen und Nutzer zu unterstützen.

Das Europäische Parlament ist nach Maßgabe von Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2018/1725 in der Auslegung nach Erwägungsgrund 22 zur Datenverarbeitung befugt, da sie für die im öffentlichen Interesse erfolgende Wahrnehmung von Aufgaben durch das Europäische Parlament erforderlich ist.

Einige Ihrer personenbezogenen Daten werden in den Serverprotokollen des Europäischen Parlaments erfasst. Im Einklang mit dem Grundsatz der Datenminimierung wird die Erhebung personenbezogener Daten jedoch so weit wie möglich beschränkt.

In der Infrastruktur des Europäischen Parlaments werden die folgenden personenbezogenen Daten erhoben:
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• die IP-Adresse Ihres Geräts
• das von Ihnen verwendete Protokoll (http, https, rtmp usw.)
• das Betriebssystem Ihres Geräts
• Ihr Browser
• Datum und Uhrzeit der Herstellung der Verbindung
• die Seiten der von Ihnen besuchten Websites des Europäischen Parlaments
• das Volumen der von Ihnen heruntergeladenen Daten

Das Europäische Parlament verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit den Grundsätzen und Bestimmungen der Verordnung (EU) 2018/1725.

Ihre personenbezogenen Daten werden nicht zur automatisierten Entscheidungsfindung verwendet.

Das Europäische Parlament gibt personenbezogene Daten ausschließlich an vertrauenswürdige Empfänger weiter, wenn dies für die angegebenen Zwecke erforderlich ist, und nur an die angegebenen Kategorien von Empfängern.

Die vertrauenswürdigen Empfänger des Europäischen Parlaments sind:

• die Kolleginnen und Kollegen in der Generaldirektion Innovation und technologische Unterstützung (GD ITEC) des Europäischen Parlaments, die für die interne IT- und Cloud-Infrastruktur zuständig sind; diese Personen können auf Ihre personenbezogenen Daten zugreifen, um angemessene technische Unterstützung zu leisten;
• die Cloud-Diensteanbieter des Europäischen Parlaments, die an bestimmte Vertragsklauseln und die sich aus der Verordnung (EU) 2018/1725 ergebenden Verpflichtungen gebunden sind.

Das Europäische Parlament gibt Ihre personenbezogenen Daten nicht an Drittstaaten außerhalb der Union oder internationale Organisationen weiter.

Unter bestimmten rechtlich zulässigen Bedingungen darf das Europäische Parlament Ihre personenbezogenen Daten gegenüber Dritten wie dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung, dem Rechnungshof oder den Strafverfolgungsbehörden offenlegen, wenn dies für bestimmte rechtmäßige Zwecke erforderlich und verhältnismäßig ist.

Ihre Daten werden in täglichen Protokolldateien gespeichert, die zwischen 30 Tagen und sechs Monaten gespeichert und anschließend zwischen sechs Monaten und einem Jahr gesichert werden. Am Ende des festgelegten Zeitraums werden sämtliche Daten vom Europäischen Parlament automatisch gelöscht.

Weitere Informationen zu den Serverprotokollen und Sicherungen in der IT-Infrastruktur des Europäischen Parlaments finden Sie in den Datensätzen Nr. 177 und 179 des Datenschutzregisters:
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• Nr. 177: Bereitstellung der IKT-Infrastruktur der GD ITEC sowie Überwachungsvorgänge in Bezug auf die IKT-Geräte, -Netze und -Systeme des Europäischen Parlaments (ausgeführt in der IKT-Infrastruktur der GD ITEC)
• Nr. 179: Sicherungsvorgänge der GD ITEC für die IKT-Geräte, -Netze und -Systeme des Europäischen Parlaments (ausgeführt in der IKT-Infrastruktur der GD ITEC)

Ja.

Die Cookie-Leitlinien und das Verzeichnis der Cookies, die auf den Geräten der Nutzerinnen und Nutzer abgelegt werden, finden Sie unter der Seite des Europäischen Parlaments zu den Cookie-Leitlinien und unter der Seite des Europäischen Parlaments mit dem Cookie-Verzeichnis.

Das Europäische Parlament nutzt den lokalen Speicher Ihres Browsers als Unterstützung für seine Website des Multimedia Centre, auf der seine Videos gehostet werden, und für seine Webstreamplattform, die Livestreams und die Aufzeichnung aller Debatten wie Plenarsitzungen und Ausschusssitzungen sowie besonderer Veranstaltungen im Europäischen Parlament ermöglicht.

Im Folgenden finden Sie die Daten, die in Ihrem Browser gespeichert werden.

• europarl|{id}
  Zweck: Speicherung des Caches für den Webstream-Player auf der Website des Multimedia Centre.
• featured.content.list.filter
  Zweck: Speicherung der von Ihnen gewählten Art von Medien in der Rubrik „Relevanteste Medien“ auf der Startseite der Website des Multimedia Centre.
• kaltura-player-js_audioLanguage
  Zweck: Speicherung der Sprache der Tonspur von Videos, die mit dem Player der Website des Multimedia Centre (dem Kaltura-Player) abgespielt werden.
• kaltura-player-js_textLanguage
  Zweck: Speicherung der Sprache der Untertitel von Videos, die im Player der Website des Multimedia Centre (Kaltura-Player) eingeblendet werden.
• theoplayer-session-id
  Zweck: Sichere Aufrechterhaltung der Sitzung der Nutzerinnen und Nutzer während des gesamten Besuchs bei der Nutzung des Stream-Players des Multimedia Centre.

Hinweis:
Weitere Informationen über die vom Multimedia Centre und der Webstreamplattform verarbeiteten Daten finden Sie in den jeweiligen Datensätzen, die im Datenschutzregister verfügbar sind.

Das Europäische Parlament verwendet normalerweise keine Tracking-Technologien wie Beacons, Browser-Fingerabdrücke oder Tracking-Pixel. In bestimmten Fällen, in denen eine Form der Nachverfolgung erforderlich ist, wird das entsprechende Verfahren in einer speziellen Erklärung zum Datenschutz beschrieben, die auf der jeweiligen Website zur Verfügung gestellt wird.

Die Websites des Europäischen Parlaments können Links zu externen Websites enthalten, die nicht unter diese Erklärung zum Datenschutz fallen. Dritte haben eigene Datenschutz- und Cookie-Leitlinien, über die das Europäische Parlament keine Kontrolle ausübt. Es wird empfohlen, dass Sie sich über deren spezifische Erklärungen zum Datenschutz informieren.

Sie haben folgende Rechte:

• das Recht auf Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten
• das Recht auf Berichtigung Ihrer personenbezogenen Daten, wenn sie unrichtig oder unvollständig sind
• das Recht auf Löschung Ihrer personenbezogenen Daten

In bestimmten Fällen haben Sie unter Umständen auch folgende Rechte:

• das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
• das Recht auf Datenportabilität
• das Recht, der rechtmäßigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Sinne von Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2018/1725 vom 23. Oktober 2018 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union und zum freien Datenverkehr zu widersprechen

Wenn Sie Ihre Rechte ausüben wollen oder Fragen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben, können Sie sich wie folgt an das Europäische Parlament wenden:

• per E-Mail an webmaster@europarl.europa.eu
• per Briefpost in einem verschlossenen Umschlag an das Europäische Parlament, Generaldirektion Kommunikation, Direktion Kampagnen, Referat Webmaster, z. Hd. der Referatsleitung, 60 rue Wiertz / Wiertzstraat 60, 1047 Brüssel, Belgien.

Wenn Sie Anmerkungen oder Beschwerden bezüglich der Art und Weise der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das Europäische Parlament haben, können Sie sich jederzeit gern unter data-protection@europarl.europa.eu an den Datenschutzbeauftragten des Europäischen Parlaments wenden.

In jedem Fall haben Sie das Recht, per E-Mail an edps@edps.europa.eu Beschwerde bei der für das Europäische Parlament zuständigen Aufsichtsbehörde, dem Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDSB), einzulegen. Weitere Informationen finden Sie unter Seite des EDSB über Beschwerden.

Das Europäische Parlament nutzt neben seinen Websites auch Plattformen in den sozialen Medien, um seine Aktivitäten bekannter zu machen.

Sie können die Webseiten des Europäischen Parlaments dort teilen und über Symbole auf seiner Website auf seine entsprechenden Konten zugreifen. Zum Schutz Ihrer Privatsphäre werden über die Symbole keine Cookies auf Ihrem Gerät gespeichert. Durch Klicken auf diese Symbole werden Sie auf die jeweilige Plattform weitergeleitet, wobei im Browser eine neue Registerkarte geöffnet wird.

Wenn das Europäische Parlament auf seinen Seiten ein Widget in den sozialen Medien verwendet, werden die Inhalte erst angezeigt, nachdem Sie die entsprechenden Leitlinien zum Datenschutz ausdrücklich zur Kenntnis genommen und der Fortsetzung des Vorgangs zugestimmt haben. Da jeder Kanal in den sozialen Medien eigene Leitlinien zum Datenschutz hat, wird dringend empfohlen, dass Sie sich die jeweiligen Leitlinien sorgfältig durchlesen, bevor Sie den Kanal nutzen.
Wenn Sie Fragen oder Bedenken hinsichtlich der Nutzung von Plattformen der sozialen Medien haben, finden Sie weitere Informationen im speziellen Datenschutzregister („Präsenz des Europäischen Parlaments in den sozialen Medien“), abrufbar im Datenschutzregister.