Programm zur Unterstützung des Friedensprozesses in Nordirland (PEACEPLUS)
In dieser Kurzdarstellung wird der Zweck des grenzübergreifenden EU-Programms PEACEPLUS erläutert. Dieses Finanzierungsinstrument dient der Förderung von Frieden und Versöhnung sowie der Stärkung der sozialen, wirtschaftlichen und regionalen Stabilität und Zusammenarbeit in Nordirland und der irischen Grenzregion. Es werden der Hintergrund, die Ziele und die Finanzierung des Programms beschrieben; abschließend wird auf die Rolle des Parlaments bei der Stärkung dieses Instruments eingegangen.
Rechtsgrundlage
- In der Interreg-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/1059) sind spezifische Vorschriften für grenzübergreifende und transnationale Programme festgelegt, zu denen auch PEACEPLUS gehört,
- in der Dachverordnung (Verordnung (EU) 2021/1060) sind gemeinsame Vorschriften für mehrere EU-Finanzierungsinstrumente festgelegt, die auch für die Durchführung von PEACEPLUS gelten.
- PEACE I von 1995 bis 1999,
- PEACE II von 2000 bis 2006,
- PEACE III von 2007 bis 2013,
- PEACE IV von 2014 bis 2020,
- PEACEPLUS, von 2021 bis 2027 (laufend).
- Aufbau friedlicher und florierender Gemeinschaften,
- sozioökonomische Erneuerung und Transformation,
- Stärkung und Investitionen in unsere jungen Menschen,
- gesunde und inklusive Gemeinschaften,
- Unterstützung einer nachhaltigen und besser vernetzten Zukunft,
- Aufbau und Etablierung von Partnerschaft und Zusammenarbeit.
Hintergrund
Der Friedensprozess in Nordirland wird seit dem Jahr 1989 finanziell von der EU unterstützt, und zwar sowohl über regionalpolitische Maßnahmen als auch über Finanzbeiträge zum Internationalen Fonds für Irland.
Bislang gab es fünf Durchläufe des PEACE-Programms:
Im Jahr 1995 wurde das erste PEACE-Programm (1995-1999) von der Kommission genehmigt. Im Jahr 1999 fasste der Europäische Rat den Beschluss, das Sonderprogramm unter dem Namen PEACE II bis 2004 fortzusetzen. Das Programm wurde anschließend bis 2006 verlängert. Auf diese beiden Programme folgten PEACE III und PEACE IV für die Programmplanungszeiträume 2007-2013 bzw. 2014-2020.
Am 23. Juni 2016 stimmte die Mehrheit (51,9 %) in einem Referendum für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU. Am 31. Januar 2020 ist das Vereinigte Königreich offiziell aus der EU ausgetreten. Nordirland profitierte erheblich von EU-Mitteln, solange das Vereinigte Königreich Teil der EU war, und der Austritt des Vereinigten Königreichs hat in einer Reihe von Sektoren in Nordirland langfristige Besorgnis ausgelöst sowie Bedenken hinsichtlich des Friedensprozesses und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit über das Jahr 2020 hinaus (Nordirland ist die einzige Region des Vereinigten Königreichs, die eine Landgrenze zu einem EU-Mitgliedstaat hat: in der Praxis gibt es nun eine EU-Außengrenze auf der irischen Insel).
Die Programme PEACE IV und Interreg wurden während der Verhandlungen über die Bedingungen des Austritts des Vereinigten Königreichs ausführlich diskutiert. In das Austrittsabkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU wurde die Verpflichtung aufgenommen, ihre Fortsetzung bis zu ihrem Abschluss im Jahr 2023 zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang wurde die Verordnung zur Fortführung der Programme für territoriale Zusammenarbeit PEACE IV (Irland-Vereinigtes Königreich) und Vereinigtes Königreich-Irland (Irland-Nordirland-Schottland) (Verordnung (EU) 2019/491) am 25. März 2019 angenommen.
Ziele
Das Programm PEACEPLUS ist ein grenzübergreifendes EU-Programm zur Stärkung von Frieden, Versöhnung und grenzübergreifender Zusammenarbeit zwischen Irland und Nordirland. Es kombiniert die früheren Förderschwerpunkte von Interreg und PEACE in einem neuen Programm für den Programmplanungszeitraum 2021-2027.
Das Programm PEACEPLUS zielt auf Investitionen in sechs zentrale Themenbereiche ab:
Innerhalb jedes Themenbereichs gibt es mehrere Investitionsbereiche, die einen spezifischeren Schwerpunkt haben oder auf bestimmte Organisationen wie lokale Behörden oder Gemeinschaftsgruppen ausgerichtet sind. Insgesamt gibt es 22 Investitionsbereiche.
Finanzierung
Von 1995 bis 2020 wurden vier PEACE-Programme mit einem Finanzbeitrag in Höhe von 1,6 Mrd. EUR durchgeführt. Während PEACE I und PEACE II Mittel aus allen Strukturfonds erhielten, wurden PEACE III und PEACE IV ausschließlich mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) finanziert.
Für den Zeitraum 2021-2027 finanziert die EU das Programm PEACEPLUS mit 235 Mio. EUR aus den Mitteln für die europäische territoriale Zusammenarbeit des EFRE. Zusammen mit dem finanziellen Beitrag des Vereinigten Königreichs und der zusätzlichen nationalen Kofinanzierung Irlands und Nordirlands beläuft sich das Investitionsvolumen des PEACEPLUS-Programms auf insgesamt 1,1 Mrd. EUR.
Bewirtschaftung
Das im Rahmen der Auflage von PEACEPLUS förderfähige Gebiet umfasste Nordirland und die irische Grenzregion (zu der die Grafschaften Louth, Monaghan, Cavan, Leitrim, Sligo und Donegal gehören).
PEACEPLUS ist in Abstimmung zu verwalten und der Beitrag des Vereinigten Königreichs wird als externe zweckgebundene Einnahme in das Programm eingebunden. Die EU-Sonderprogrammstelle ist die Verwaltungsbehörde für das PEACEPLUS-Programm und eine von sechs grenzübergreifenden Einrichtungen, die im Rahmen des Abkommens von Belfast geschaffen wurden.
Ergebnisse
Die PEACE-Programme haben in der Vergangenheit durch die Anwendung eines basisdemokratischen Ansatzes Möglichkeiten für Teilhabe und Dialog eröffnet und für mehr Bürgernähe bei der Entscheidungsfindung und Verantwortung im Hinblick auf die Entwicklung der Gemeinschaft gesorgt. Mit ihnen wurde ein breites Spektrum von Projekten gefördert, darunter Projekte zur Unterstützung von Opfern und Überlebenden, Jugendlichen, kleinen und mittleren Unternehmen sowie Infrastruktur- und Stadterneuerungsprojekte sowie Projekte zur Unterstützung von Migranten und zur Würdigung der ethnischen Vielfalt der Gesellschaft insgesamt.
Hervorzuheben ist, dass diese Programme als Vorbild für friedenskonsolidierende Maßnahmen gilt und in ganz Europa und in anderen Regionen angewandt werden soll.
Rolle des Europäischen Parlaments
Das Parlament hat sich stets für die Finanzbeiträge der EU zu den PEACE-Programmen ausgesprochen. Nach dem Ergebnis des Referendums im Vereinigten Königreich brachte das Europäische Parlament in seiner Entschließung vom 5. April 2017 zu den Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich nach seiner Mitteilung, dass es beabsichtige, aus der Europäischen Union auszutreten seine Sorge über die Folgen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU zum Ausdruck und betonte, dass der Frieden zwischen Nordirland und Irland gewahrt werden müsse.
In seiner Entschließung vom 11. September 2018 zu den Auswirkungen der Kohäsionspolitik der EU auf Nordirland nahm das Parlament den Vorschlag der Kommission, die PEACE- und Interreg-Programme fortzusetzen, ebenso zur Kenntnis wie das Positionspapier des Vereinigten Königreichs vom April 2018 über die Zukunft der Kohäsionspolitik, in dem dieses erklärte, es wolle gemeinsam mit der nordirischen Exekutive, der irischen Regierung und der EU ein mögliches Nachfolgeprogramm für PEACE IV sondieren. Das Parlament vertrat die Auffassung, dass die Förderung der territorialen Zusammenarbeit durch die EU in Anbetracht der Erfolge der kohäsionspolitischen Sonderprogramme der EU für Nordirland, namentlich der PEACE- und Interreg-Programme, die für die Stabilität der Region besonders wichtig sind, insbesondere in Bezug auf länder- und konfessionsübergreifende Projekte fortgesetzt werden sollte.
Das Parlament hat in seiner Funktion als Mitgesetzgeber beim Kohäsionspaket (konkret bei der Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen und der Verordnung mit besonderen Bestimmungen zur Unterstützung des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (Verordnung (EU) Nr. 1299/2013)) die Fortsetzung der PEACE-Programme im Programmplanungszeitraum 2021-2027 nachdrücklich unterstützt.
Diese Kurzdarstellung wurde von der Fachabteilung Regionalentwicklung, Landwirtschaft und Fischerei des Europäischen Parlaments erstellt. Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie auf der Website des Ausschusses für regionale Entwicklung.
Kelly Schwarz / JOHANNA CHLÖÉ LYOR TIRINELLI